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HamburgTREND
Das aktuelle politische Meinungsbild in Hamburg von Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunk
Roberto Heinrich
Senior Projektleiter Wahlforschung
roberto.heinrich
@infratest-dimap.de
LänderTREND
Hamburg Januar 2012
Mehrheit der Hamburger für Rückkauf der Energienetze
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Hamburger blicken optimistisch in persönliche wirtschaftliche Zukunft
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Zwei Drittel der Hamburger sind zufrieden mit dem SPD-Senat
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Zwei Drittel vergeben gute Noten an Bürgermeister Scholz
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Sonntagsfrage: SPD baut absolute Mehrheit aus
Abbildung vergrößern »Mehrheit der Hamburger für Rückkauf der Energienetze
In der Debatte um die Rekommunalisierung der Energienetze in der Hansestadt spricht sich eine große Mehrheit der Bürger für einen Rückkauf aus. Allerdings bestehen unterschiedliche Ansichten über deren Umfang: Jeder Dritte (31 Prozent) unterstützt die Forderung der Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“, die Versorgungsnetze für Strom, Gas und Fernwärme für ca. 2 Milliarden Euro komplett in die öffentliche Hand zurückzuführen. Der Senatsplan, mit 25,1 Prozent eine Sperrminorität zu erwerben, hat in der Bevölkerung derzeit jedoch den größten Zuspruch: 43 Prozent der Hamburger befürworten dieses Vorhaben. Grundsätzlichen gegen die Rekommunalisierung spricht sich derzeit nur jeder Sechste (17 Prozent) aus.
In allen Parteianhängerschaften votieren Mehrheiten für den – zumindest teilweisen – Rückkauf der Energienetze durch die Stadt. Eine deutliche Mehrheit für die vollständige Rekommunalisierung findet sich bei den Anhängern der Linken und der Piraten, während rund jeder zweite SPD-Anhänger für die Sperrminorität votiert. In den Reihen der Grünen finden beide Rückkaufoptionen ähnliche Unterstützung. Selbst die Anhänger der CDU, die sich gegen den Rückkauf ausspricht, plädieren mehrheitlich für die Übernahme in öffentlichen Besitz, wobei die Sperrminorität mehr Zuspruch findet.
Hamburger blicken optimistisch in persönliche wirtschaftliche Zukunft
Angesichts der aktuell positiven wirtschaftlichen Lage blicken die Hamburger optimistisch auf die Entwicklung ihrer persönlichen finanziellen Situation. Die Mehrheit der Hanseaten (60 Prozent) rechnet damit, dass sich in den kommenden zwölf Monaten ihre wirtschaftliche Lage nicht wesentlich verändern wird. Ein Fünftel (21 Prozent) glaubt sogar, dass sich die eigenen ökonomischen Verhältnisse binnen Jahresfrist verbessern werden. Lediglich knapp jeder Sechste (17 Prozent) rechnet damit, dass es ihm zukünftig eher schlechter gehen wird. Der Anteil der Pessimisten hat damit im Vergleich zur Erhebung vor zwei Jahren deutlich abgenommen.
Zwei Drittel der Hamburger sind zufrieden mit dem SPD-Senat
Nach elf Monaten sozialdemokratischer Alleinregierung an der Elbe bescheinigen knapp zwei Drittel der Bürger dem Senat eine gute Arbeit geleistet zu haben. Insgesamt 63 Prozent der Hamburger sind mit der Arbeit des von Olaf Scholz geführten Kabinetts sehr zufrieden (4 Prozent) bzw. zufrieden (59 Prozent). Das ist der beste bisher im HamburgTREND für einen Senat gemessene Wert. Lediglich ein Drittel (34 Prozent) vergibt schlechte Noten an den Senat.
Die größte Zustimmung für den SPD-Senat findet sich erwartungsgemäß in der sozialdemokratischen Anhängerschaft (82 Prozent zufrieden, 17 Prozent unzufrieden), aber auch bei den Anhängern der CDU überwiegen die positiven Urteile (58:39 Prozent). Auch im Lager der Grünen äußert sich knapp jeder Zweite (47:50 Prozent) wohlwollend zur Arbeit der SPD-Regierung. Lediglich in Reihen der Linken und Piraten ist deutlich weniger als die Hälfte mit der Arbeit des Senats zufrieden.
Außer bei den 18 bis 29jährigen Hanseaten bekommt das Kabinett in allen Bevölkerungsgruppen mehrheitlich ein positives Zeugnis.
Zwei Drittel vergeben gute Noten an Bürgermeister Scholz
Der Erste Bürgermeister der Hansestadt ist der mit Abstand beliebteste Politiker an der Elbe: Aktuell äußern sich 74 Prozent der Hamburger sehr zufrieden (13 Prozent) bzw. zufrieden (61 Prozent) mit seinem Wirken. Scholz konnte offenbar die ihn in vor der Bürgerschaftswahl gesetzten Erwartungen bislang voll erfüllen, denn er vermochte seinen Beliebtheitswert gegenüber Februar 2011 um 14 Prozentpunkte zu steigern. Damit erreicht der SPD-Politiker einen Rekordwert: Keiner seiner Vorgänger als Bürgermeister konnte im HamburgTREND bisher einen höheren Wert erreichen.
Währenddessen haben die Spitzen der Opposition mit massiven Bekanntheitsproblemen zu kämpfen. Mit den Namen der vier Fraktionsvorsitzenden können nur Minderheiten etwas anfangen. Die bereits im Vorfeld der 2011er-Wahl abgefragten Politikerinnen Katja Suding von den Liberalen sowie Dora Heyenn von der Linken konnten ihre Bekanntheit seither nicht ausbauen.
Das Urteil über die Arbeit der Fraktionsvorsitzenden von CDU, Dietrich Wersich (20:19 Prozent), und Grünen, Jens Kerstan (14:15 Prozent), sowie von Heyenn (16:18 Prozent) fällt ausgeglichen aus. Bei Suding überwiegen die kritischen Urteile deutlich (16:26 Prozent).
Sonntagsfrage: SPD baut absolute Mehrheit aus
Die sehr positive Bewertung der bisherigen Regierungsarbeit und die große Beliebtheit des Ersten Bürgermeisters schlägt sich in einer für die SPD wohlwollenden politischen Stimmung nieder: Würden die Wahlberechtigten der Hansestadt bereits am nächsten Sonntag erneut an die Urnen gerufen, käme die SPD auf einen Wähleranteil von 51 Prozent und würde sich damit im Vergleich zum Wahlergebnis um mehr als zwei Punkte verbessern. Damit könnte die Partei von Olaf Scholz erneut mit einer absoluten Mehrheit der Sitze in der Bürgerschaft rechnen. Die CDU verharrt im Stimmungstief: Mit 20 Prozent erreicht sie knapp zwei Punkte weniger als im Februar 2011. Für die Grünen würden derzeit 14 Prozent votieren. Sie könnten damit ihr Wahlresultat um knapp drei Punkte verbessern. Die Hamburger FDP - im letzten Jahr war der hanseatische Landesverband wegen seines Wahlerfolgs noch Hoffnungsträger - könnte aktuell nur noch 3 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Dies bedeutet ein Minus von knapp vier Punkten und würde aktuell ein Scheitern an der 5-Prozenthürde nach sich ziehen. Auch die Linke, die bei der Bürgerschaftswahl ein Ergebnis von 6,4 Prozent erzielte, wäre nach jetzigem Stand mit 4 Prozent nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten. Die Piratenpartei würde derzeit einen Stimmenanteil von 5 Prozent erzielen und könnte in das Stadtparlament einziehen. Alle anderen Parteien kämen zusammen genommen auf einen Stimmenanteil von 3 Prozent.
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%