LänderTREND

Rheinland-Pfalz Mai 2009

Die negativen Wirtschaftsnachrichten hinterlassen auch in Rheinland-Pfalz erkennbare Spuren. 39 Prozent rechnen mit einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage im Bundesland. Nur jeder dritte Rheinland-Pfälzer (34 Prozent) geht davon aus, dass sich binnen Jahresfrist nichts Wesentliches verändert. Hoffnung auf eine Besserung der Konjunktur in den nächsten zwölf Monaten hat momentan jeder Vierte (25 Prozent). Ende 2005, als im Rahmen des Politrends letztmalig die Wirtschaftserwartungen erhoben wurden, war das Stimmungsbild im Bundesland weitaus weniger pessimistisch. Damals fürchteten nur 28 Prozent eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation. >

Konjunktur: Vier von zehn rechnen mit weiterer Eintrübung

Konjunktur: Vier von zehn rechnen mit weiterer Eintrübung

Jeder Zweite sorgt sich um die persönliche wirtschaftliche Zukunft

Jeder Zweite sorgt sich um die persönliche wirtschaftliche Zukunft

Bisheriges Krisenmanagement stößt auf verhaltenes Echo

Bisheriges Krisenmanagement stößt auf verhaltenes Echo

Staatliches Eingreifen bei Opel wird von jedem Zweiten begrüßt

Staatliches Eingreifen bei Opel wird von jedem Zweiten begrüßt

Wirtschaftsförderung: Jeder Zweite für Investitionen in Großprojekte

Wirtschaftsförderung: Jeder Zweite für Investitionen in Großprojekte

Regierungszufriedenheit im Zeitverlauf: Hälfte mit Arbeit der Landesregierung zufrieden
Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Regierungszufriedenheit im Zeitverlauf: Hälfte mit Arbeit der Landesregierung zufrieden Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Regierungszufriedenheit nach Parteianhängerschaft
Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Regierungszufriedenheit nach Parteianhängerschaft Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Politikerzufriedenheit: Beck bleibt populärster Landespolitiker
Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Politikerzufriedenheit: Beck bleibt populärster Landespolitiker Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Direktwahl: Klare Präferenz für Beck besteht fort

Direktwahl: Klare Präferenz für Beck besteht fort

Parteikompetenzen: SPD und Union verlieren auf Wirtschaftsfeldern

Parteikompetenzen: SPD und Union verlieren auf Wirtschaftsfeldern

Parteikompetenzen: SPD und Union verlieren auf Wirtschaftsfeldern

Parteikompetenzen: SPD und Union verlieren auf Wirtschaftsfeldern

Sonntagsfrage Landtagswahl: Patt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün 
Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Sonntagsfrage Landtagswahl: Patt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün Rheinland-PfalzTREND Mai 2009

Hohes Kommunalwahlinteresse sollte erneut Europawahlbeteiligung stützen

Hohes Kommunalwahlinteresse sollte erneut Europawahlbeteiligung stützen

52 Prozent für geplante Kommunalreform

52 Prozent für geplante Kommunalreform

Die negativen Wirtschaftsnachrichten hinterlassen auch in Rheinland-Pfalz erkennbare Spuren. 39 Prozent rechnen mit einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage im Bundesland. Nur jeder dritte Rheinland-Pfälzer (34 Prozent) geht davon aus, dass sich binnen Jahresfrist nichts Wesentliches verändert. Hoffnung auf eine Besserung der Konjunktur in den nächsten zwölf Monaten hat momentan jeder Vierte (25 Prozent). Ende 2005, als im Rahmen des Politrends letztmalig die Wirtschaftserwartungen erhoben wurden, war das Stimmungsbild im Bundesland weitaus weniger pessimistisch. Damals fürchteten nur 28 Prozent eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation.

 

Jeder Zweite sorgt sich um die persönliche wirtschaftliche Zukunft

 

Die eingetrübten Wirtschaftserwartungen gehen mit wachsenden Sorgen bezüglich des eigenen Wohlergehens einher. Gut die Hälfte der Rheinland-Pfälzer (53 Prozent; +5) ist wegen ihrer persönlichen wirtschaftlichen Zukunft beunruhigt. Unter den Erwerbstätigen glaubt zwar eine Mehrheit (67 Prozent), dass ihre Stelle sicher sei, immerhin 32 Prozent, darunter überdurchschnittlich viele Facharbeiter, aber fürchten um ihren Arbeitsplatz. In dieser wirtschaftlich schwierigen Situation wollen die Rheinland-Pfälzer ihr Geld erst einmal möglichst zusammen halten. Sechs von zehn (57 Prozent) beabsichtigen, größere Ausgaben zu verschieben und in nächster Zeit weniger Geld auszugeben.

 

Bisheriges Krisenmanagement stößt auf verhaltenes Echo

 

Das bisherige wirtschaftspolitische Krisenmanagement der Politik findet im Bundesland nur ein verhaltenes Echo. Weder staatliche Hilfen für Banken (35:62 Prozent) noch öffentliche Unterstützung für Großunternehmen (39:55 Prozent) finden Akzeptanz bei den Rheinland-Pfälzern. Seit Ende vergangenen Jahres hat sich der Zuspruch zugunsten der Förderung bzw. Rettung großer Unternehmen und Finanzinstitute sogar deutlich verringert. Statt der Unterstützung von Unternehmen und Wirtschaft plädieren die Rheinland-Pfälzer in der Krise eher für Entlastungen bei den Normalbürgern. So halten 80 Prozent Steuersenkungen für Arbeitnehmer in der jetzigen Situation für richtig. Demgegenüber findet die von der Politik eingeführte Abwrackprämie kaum Zuspruch (30 Prozent).

 

Staatliches Eingreifen bei Opel wird von jedem Zweiten begrüßt

 

So kritisch die Rheinland-Pfälzer prinzipiell die staatliche Unterstützung für angeschlagene private Unternehmen sehen, im Falle des Opel-Konzerns sind Sie für öffentliche Hilfen. Dem Automobilhersteller, der an seinen Standorten Rüsselsheim und Karlsruhe viele Rheinland-Pfälzer beschäftigt, sollte nach Ansicht von 54 Prozent auch mit Landesmitteln aus der Krise geholfen werden. Vier von zehn sprechen sich dagegen aus. Während die Anhänger von SPD (55:41 Prozent) und CDU (56:41 Prozent) mehrheitlich für ein Eingreifen des Landes sind, stehen die Anhänger von FDP (35:62 Prozent), Grünen (35:65 Prozent) und Linkspartei (49:51 Prozent) einer Opel-Rettung mit Landesmitteln ablehnend gegenüber.

 

Wirtschaftsförderung: Jeder Zweite für Investitionen in Großprojekte

 

Allerdings sind die Rheinland-Pfälzer öffentlichen Investitionen in Großprojekte in ihrem Bundesland generell nicht abgeneigt. Die Hälfte (49 Prozent) findet, dass eine Konzentration von Investitionen auf Projekte wie den Flughafen Hahn oder den Nürburgring der Entwicklung des Bundeslandes förderlich ist. Immerhin vier von zehn (41 Prozent) gehen jedoch davon aus, dass eine Konzentration von Landesmitteln nur wenig Auswirkung auf die Entwicklung des Bundeslandes hat.

 

Während sich in den Reihen von SPD (57:36 Prozent) ein positiver Impuls versprochen wird, ist die Konzentration öffentlicher Investitionen auf Großprojekte bei den Anhängern der CDU (51:41 Prozent), deutlicher noch aber bei denen von FDP (43:49 Prozent) und Linkspartei (49:45 Prozent) umstritten. In den Reihen der Grünen (24:63 Prozent) wird die Wirksamkeit solcher Investitionen dagegen klar bezweifelt.

 

Hälfte mit Arbeit der Landesregierung zufrieden

 

Auf die Bewertung der SPD-Landesregierung hat die eingetrübte wirtschaftliche Stimmung im Bundesland bislang keinen Einfluss. Wie im Dezember ist jeder zweite Rheinland-Pfälzer (50 Prozent) mit der Arbeit der Mainzer Regierung sehr zufrieden bzw. zufrieden. Vier von zehn (43 Prozent) äußern sich kritisch. Neben den SPD-Anhängern finden die Anhänger der Grünen zu einem überwiegend positiven Urteil. In den Reihen der Liberalen ist man geteilter Meinung. Auf mehrheitliche Ablehnung stößt das Kabinett bei den Anhängern von Union und Linkspartei. 

 

Beck bleibt populärster Landespolitiker

 

Auch das Urteil der Rheinland-Pfälzer zur Arbeit des Ministerpräsidenten ist bislang durch die schwierigeren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht beeinträchtigt. Kurt Beck gewinnt im Vergleich zum Jahresende sogar an Rückhalt (+4) hinzu. Aktuell bewerten ihn zwei Drittel (66 Prozent) der Rheinland-Pfälzer in seiner Arbeit positiv. Er bleibt damit der mit Abstand populärste Landespolitiker.

 

An zweiter und dritter Stelle folgen im Urteil der Rheinland-Pfälzer die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP. Christian Baldauf verliert leicht gegenüber der letzten Erhebung (-4), er erhält den Zuspruch von 28 Prozent. Herbert Mertin wird von 26 Prozent positiv bewertet. Beide Politiker erhalten mehr positive als kritische Urteile, sind jedoch einem erheblichen Teil der Rheinland-Pfälzer nicht bekannt. Die Vorsitzende der aktuell nicht im Landtag vertretenen Grünen, Eveline Lemke, liegt mit 8 Prozent positiven Bewertungen an letzter Stelle der abgefragten Politiker. Mit dem Namen der Grünen-Politikerin kann momentan nur jeder Sechste etwas anfangen.

 

Direktwahl: Klare Präferenz für Beck besteht fort

 

Die ungebrochene Popularität von Kurt Beck im Bundesland zeigt sich unverändert in den Präferenzen der Rheinland-Pfälzer für das Amt des Ministerpräsidenten. Sechs von zehn (60 Prozent; +3) ziehen den SPD-Amtsinhaber einem möglichen CDU-Ministerpräsidenten Baldauf (27 Prozent, -1) vor. Beck genießt in dieser Frage den beinahe vollständigen Rückhalt der SPD-Anhänger (89 Prozent). Er ist mehrheitlicher Wunschkandidat in den Reihen der Grünen (76:10 Prozent), aber auch der Linkspartei (64:23 Prozent). Die Anhänger des früheren Koalitionspartners FDP setzen ebenfalls eher auf den SPD-Mann als auf den CDU-Politiker (48:34). Baldauf überzeugt zwar eine Mehrheit in den eigenen Reihen, immerhin ein Drittel der Unions-Anhänger plädiert aber für Beck an der Spitze des Bundeslandes. 

 

Parteikompetenzen: SPD und Union verlieren auf Wirtschaftsfeldern

 

Im sachpolitischen Urteil der Rheinland-Pfälzer dominiert die SPD aktuell allerdings deutlich weniger. Die größten Erwartungen ziehen die Sozialdemokraten hinsichtlich der Gewährleistung sozial gerechter Verhältnisse (47 Prozent) sowie der Familien- und Kinderbetreuung (42 Prozent) auf sich. Auch überzeugt sie von allen Landesparteien am ehesten in der Schul- und Bildungspolitik (36 Prozent).

 

In Fragen der Haushalts- und Finanzpolitik (29:31 Prozent) bleibt die SPD jedoch knapp, bei der Wirtschaftspolitik (35:28 Prozent) und der Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise (32:23 Prozent) sogar deutlich hinter der CDU zurück. In der summarischen Bewertung, wer die Zukunftsprobleme des Landes am ehesten lösen kann, liegen SPD und Union (30:29 Prozent) aktuell mehr oder minder gleichauf.

 

Während die SPD in Fragen der sozialen Gerechtigkeit größere Erwartungen weckt als noch zu Jahresende (+6), hat die Partei unter dem Druck der konjunkturellen Entwicklung auf wirtschaftspolitischen Feldern an Vertrauen eingebüßt. Profitieren kann hiervon weniger die CDU, die hier ebenfalls Sachvertrauen verliert, wohl aber die FDP. Sie baut ihre Position auf den Feldern Wirtschaft (11 Prozent; +1), Haushalt (12 Prozent; +2) und Krisenbewältigung (9 Prozent; +2) aus. Erkennbar gestiegen ist hier zugleich auch die Zahl derer, die der Politik keine Lösung zutrauen. Wachsende Zweifel (33 Prozent; +5) bestehen insbesondere hinsichtlich der Fähigkeit der Parteien, mit der derzeitigen Krise und ihren Folgen umzugehen.

 

Grüne und Linkspartei, denen in Wirtschaftsfragen traditionell nur wenig Vertrauen entgegen gebracht werden, können sich in der Wirtschaftskrise sachpolitisch kaum profilieren. Während die Grünen jenseits der Umweltpolitik insbesondere auf den Feldern der Schul- (5 Prozent) und Familienpolitik (7 Prozent) Vertrauen binden, gelingt dies der Linken nach wie vor allein auf dem Geld der sozialen Gerechtigkeit (5 Prozent). 

 

Sonntagsfrage Landtagswahl: Patt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün

 

In der aktuellen landespolitischen Stimmung ergeben sich kaum Veränderungen. Momentan würden SPD und Union bei der Landtagswahl jeweils einen Stimmenanteil von 36 Prozent erzielen. Während die SPD unverändert liegt, legt die Union gegenüber Dezember 1 Punkt zu. Drittstärkste Kraft wären die Liberalen, die wie zum Jahresende mit 12 Prozent rechnen könnten. Die Grünen hätten nach 8 Prozent im Dezember aktuell 7 Prozent in Aussicht. Die Linkspartei könnte erneut mit 5 Prozent rechnen. Wäre dies das Ergebnis des Urnengangs, lägen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün gleich auf.

 

Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahl­verhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Zum einen legen sich immer mehr Wähler kurzfristiger vor einer Wahl fest, zum anderen hat die Bedeu­tung der letzten Wahlkampfphase mit der gezielten Ansprache von unent­schlossenen und taktischen Wählern durch die Parteien zugenommen.

 

Hohes Kommunalwahlinteresse sollte erneut Europawahlbeteiligung stützen

 

Am 07. Juni finden in Rheinland-Pfalz zeitgleich Europa- und Kommunalwahlen statt. Das Interesse an der Europawahl ist gut eine Woche vor dem Urnengang begrenzt. Nur vier von zehn Rheinland-Pfälzern (40 Prozent) sind an der bevorstehenden Wahl zum EU-Parlament sehr stark (9 Prozent) oder stark (31 Prozent) interessiert. Sechs von zehn (60 Prozent) geben an, weniger (47 Prozent) oder gar nicht (13 Prozent) interessiert zu sein.

 

Wie schon 2004 dürfte in Rheinland-Pfalz die terminliche Kopplung mit den Kommunalwahlen der Wahlbeteiligung bei der Europawahl erkennbar zugute kommen, da das Interesse an den Kommunalwahlen mit 68 Prozent mehr als eineinhalb Mal höher ausfällt. Vor fünf Jahren beteiligten sich in Rheinland-Pfalz 58,3 Prozent der Wahlberechtigten an der Europawahl, so viele wie in keinem anderen Bundesland. 

 

52 Prozent für geplante Kommunalreform

 

Die Landesregierung plant für die laufende Legislaturperiode eine Kommunal- und Verwaltungsreform, in deren Rahmen kleine Verbandsgemeinden zusammengelegt werden sollen. Kritiker glauben, dass dadurch Bürgernähe und Kundenorientierung der Verwaltung gefährdet sei. In Zeiten, in denen durch den demographischen Wandel und die Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen neue Herausforderungen auf die Kommunen zukommen, spricht sich die Hälfte der Rheinland-Pfälzer für einen solchen Schritt aus (52 Prozent). Vier von Zehn sind gegen den Zusammenschluss von kleinen Verbandsgemeinden.

Untersuchungsanlage

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte Bevölkerung in Rheinland-Pfalz ab 18 Jahren

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl/Randomstichprobe

Erhebungsverfahren:Computergestützte Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1.000 Befragte

Erhebungszeitraum:22.05. - 25.05.2009

Fehlertoleranz:1,4* bis 3,1** Prozentpunkte
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%

Durchführendes Institut:Infratest dimap

Wahlforschung

Anja Miriam Simon

Senior Projektleiterin Meinungs- und Wahlforschung

anja.simon @infratest-dimap.de