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ThüringenTREND
Das aktuelle politische Meinungsbild in Thüringen von Infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks
Heiko Gothe
Senior Projektleiter Wahlforschung
heiko.gothe
@infratest-dimap.de
LänderTREND
Thüringen Mai 2009
Wirtschaftskrise: Jeder Zweite macht sich Sorgen
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Sonntagsfrage Landtagswahl: CDU im Plus, Linke und SPD stabil
ThüringenTREND Mai 2009
Sonntagsfrage im Zeitverlauf: CDU im Plus, Linke und SPD stabil
ThüringenTREND Mai 2009
Nur ein Viertel zeigt Interesse an der Europawahl
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Sechs von zehn an Kommunalwahlen interessiert
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Zwei Drittel zufrieden mit der Entwicklung ihrer Kommune
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Kommunalpolitische Kompetenz: Vertrauensdefizit der Parteien
Abbildung vergrößern »Wirtschaftskrise: Jeder Zweite macht sich Sorgen
Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hinterlässt auch in Thüringen Spuren. Die eine Hälfte der Thüringer (49 Prozent) befürchtet, dass sich ihre persönliche wirtschaftliche Situation durch die Krise verschlechtern wird. Die andere Hälfte der thüringischen Bürger bleibt aber gelassen: 51 Prozent rechnen damit, dass sich die Krise nicht auf die eigene wirtschaftliche Lage auswirken wird.
Unter den Parteianhängern befürchten allein die Anhänger der Linkspartei mehrheitlich negative persönliche Folgen durch die Wirtschaftskrise. Bei den Anhängern der anderen Parteien überwiegt die Zuversicht. Zum größeren Teil pessimistisch ist auch die Einschätzung der berufsaktiven Jahrgänge von 25 bis 59 Jahren, während sich die 18-24jährigen und die über 60jährigen mehrheitlich keine Sorgen machen.
Sonntagsfrage Landtagswahl: CDU im Plus, Linke und SPD stabil
Rund dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl ist die CDU stärkste Kraft in Thüringen. Sie käme derzeit auf einen Wähleranteil von 39 Prozent. Zweitstärkste Partei im Land ist die Linke, die derzeit 25 Prozent der Stimmen erreichen würde. Die Sozialdemokraten könnten 20 Prozent der Voten für sich verbuchen. Die kleineren Parteien, FDP (6 Prozent) und Grüne (5 Prozent), haben die Chance auf einen Einzug in den Landtag, in dem sie seit 1994 nicht mehr vertreten waren. Alle anderen Parteien kämen zusammen genommen auf 5 Prozent der Wählerstimmen, darunter die Rechten mit einem Stimmenanteil von 2 Prozent.
Im Vergleich zur letzten Erhebung vor zwei Monaten konnte die CDU deutlich zulegen (+3 Punkte), während Linke und SPD ihren Wähleranteil konstant halten. Gleiches gilt für die Grünen, wohingegen die FDP 2 Punkte abgeben muss.
Wäre dies das Ergebnis eines Urnengangs, hätte die CDU ihre absolute Mehrheit im Erfurter Landtag verloren und müsste sich einen Koalitionspartner suchen. Eine Koalition der Christ- und Sozialdemokraten würde in einem Fünf-Parteien-Parlament über die notwendige Mandatsmehrheit verfügen, was weder für eine CDU/FDP- noch für eine SPD/Linke-Koalition zutrifft. Sollten die Grünen den Einzug in den Landtag allerdings nicht schaffen, lägen beide Lager Kopf-an-Kopf und sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Rot hätten die Chance, eine parlamentarische Mehrheit zu erreichen.
Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Der Anteil der unentschlossenen bzw. unentschiedenen Wahlberechtigten liegt bei mehr als 40 Prozent. Er hat im Vergleich zur letzten Erhebung im März insbesondere bei ehemaligen SPD-Wählern deutlich zugenommen. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Zum einen legen sich immer mehr Wähler kurzfristiger vor einer Wahl fest, zum anderen hat die Bedeutung der letzten Wahlkampfphase mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern durch die Parteien zugenommen.
Interesse an Kommunalwahlen deutlich größer als an Europawahl
Vier Wochen vor der Abstimmung über die 99 deutschen Sitze im neuen Europaparlament ist das Interesse daran im Freistaat gering. Lediglich ein Viertel der Thüringer Wahlberechtigten zeigt sich sehr stark (4 Prozent) bzw. stark (19 Prozent) an der Europawahl interessiert. Demgegenüber äußern sich drei Viertel weniger (52 Prozent) oder gar nicht (24 Prozent) an dem Urnengang interessiert.
Die Neuwahl des Straßburger Parlaments findet nur bei den über 60jährigen überdurchschnittliche Aufmerksamkeit (30 Prozent), während sie in allen anderen Altersgruppen lediglich bei rund einem Fünftel Beachtung findet.
Die Thüringer haben Anfang Juni zum vierten Mal die Gelegenheit, ihre kommunalen Interessensvertreter in freier Wahl neu zu bestimmen – rund 20 Jahre nach der in großem Umfang gefälschten letzten DDR-Kommunalwahl. Parallel zur Europawahl werden in Thüringen die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie eine Reihe von Bürgermeistern gewählt. Das Interesse an der Politik vor Ort ist dabei deutlich größer als an den politischen Vorgängen auf europäischer Ebene: Rund sechs von zehn und damit mehr als doppelt so viele Wahlberechtigte zeigen sich an der Kommunalwahl sehr stark (21 Prozent) bzw. stark (40 Prozent) interessiert. Eine Minderheit äußert sich weniger (30 Prozent) bzw. gar nicht (9 Prozent) interessiert.
Die Wahlbeteiligung an den Europa- und Kommunalwahlen 2004 lag in den Bundesländern, in denen beide Wahlen zeitgleich stattfanden, deutlich höher als in den Ländern, in denen nur das Europaparlament zur Wahl stand. Dies lässt darauf schließen, dass das Niveau der Wahlbeteiligung am 7. Juni stärker vom höheren Interesse an der Kommunalwahl bestimmt sein wird als vom niedrigeren Interesse an der Europawahl.
Zwei Drittel zufrieden mit der Entwicklung ihrer Kommune
Die Thüringer sind mit der Entwicklung in ihrem unmittelbaren lokalen Umfeld mehrheitlich zufrieden: 66 Prozent sind der Auffassung, dass sich ihre Stadt bzw. Gemeinde in den letzten fünf Jahren in die richtige Richtung entwickelt hat. Nur 15 Prozent sind der gegenteiligen Meinung. Jeder Fünfte kann sich in dieser Frage nicht entscheiden (14 Prozent) oder hat dazu keine Meinung (5 Prozent).
Kommunalpolitische Kompetenz: Vertrauensdefizit der Parteien
Auch wenn sich die Mehrheit der Thüringer Bürger mit der Entwicklung ihrer Kommune zufrieden zeigt, ist das Vertrauen in die Problemlösungskompetenz der Parteien auf kommunaler Ebene begrenzt. Derzeit können oder wollen 43 Prozent keine Partei benennen, wenn es um die Lösung der wichtigsten Probleme in der Stadt bzw. Gemeinde geht. Noch am ehesten trauen die Bürger dies der CDU zu (25 Prozent), deutlich stärker als der SPD (15 Prozent). An dritter Stelle folgen die Freien Wähler mit 5 Prozent, die 2004 insbesondere bei den Gemeinderatswahlen erfolgreich waren. Bemerkenswert ist, dass der Linken nur von 4 Prozent kommunalpolitische Kompetenz zugeschrieben wird. FDP und Grüne kommen auf je 2 Prozent.
Die Detailanalyse zeigt, dass das Zutrauen in die SPD mit der Größe der Kommunen zunimmt. Den Freien Wählern schreiben die Bürger in kleineren Gemeinden deutlich mehr kommunalpolitische Kompetenz zu als in den größeren.
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%