ARD-Deutschlandtrend

Weitgehende Unterstützung für die Vorschläge der Hartz-Kommission

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Allgemeine Stimmung deutlich aufgehellt

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Sonntagsfrage: SPD verbessert sich, FDP einstellig

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Sonntagsfrage: SPD verbessert sich, FDP einstellig

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Unzufriedenheit mit der Bundesregierung weiterhin groß

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Hälfte der Wähler traut der Opposition nicht mehr zu als der Regierung

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Bevorzugte Koalition: Bürgerliches Bündnis wieder auf Platz 1

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Reformpartei in Deutschland ist die CDU/CSU

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Erneut stärkere Präferenzen für eine CDU/CSU-geführte Regierung

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Politikerzufriedenheit: Beliebtheit von Merkel und Stoiber steigt

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Profilvergleich: Mehr Sympathien für Schröder, mehr Sachkompetenz für Stoiber

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Kanzlerdirektwahl: Stoiber holt deutlich auf

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Die bereits jetzt bekannt gewordenen Vorschläge der Hartz-Kommission zur Reform der Arbeitsvermittlung gehen nach Ansicht der Hälfte der Deutschen in die richtige Richtung (48 Prozent). Nur ein Fünftel ist der Meinung, dass sie einen falschen Kurs vorgeben (20 Prozent). Ein Drittel hat bisher jedoch noch nichts davon gehört oder traut sich dazu kein Urteil zu. Vor allem einer der Kernpunkte der Überlegungen von Hartz, die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen, findet breite Unterstützung (67 Prozent dafür, 25 Prozent dagegen). Darüber hinaus finden sowohl die Senkung der Zumutbarkeitsgrenzen (63:35 Prozent) als auch die Pauschalierung des Arbeitslosengeldes (58:34 Prozent) mehrheitlich Unterstützung. Dies trifft - bis auf die Senkung der Zumutbarkeitsgrenzen - auch auf die Arbeitslosen selbst zu.

Durch die schnelle Umsetzung der Hartz-Vorschläge will die SPD ihr Image als Modernisierungspartei zurückgewinnen. Derzeit schreiben die Wähler diese Rolle der Union zu: 35 Prozent halten die CDU/CSU für die Partei mit dem stärksten Reformwillen in Deutschland, nur 20 Prozent sehen die SPD als die Reformpartei an. Vor der letzten Bundestagswahl lag die SPD bei dieser Frage noch mit großem Abstand vor der Union.

Vor dem Hintergrund einer etwas aufgehellten allgemeinen Stimmung im Land - die Zuversicht in der Bevölkerung ist seit April um 8 Punkte auf 34 Prozent angestiegen - können die beiden großen Volksparteien ihre Wähleranteile ausbauen: Wenn bereits am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte die regierende SPD im Vergleich zum Vormonat 2 Punkte auf jetzt 36 Prozent zulegen. Stärkste Partei bliebe jedoch die Union, die 1 Punkt zulegt und auf einen Stimmenanteil von 40 Prozent käme. Der Vorsprung gegenüber der SPD schmolz allerdings gegenüber Mai von 9 auf 4 Punkte. Die kleinen Parteien müssen Verluste hinnehmen: Das gilt sowohl für die Grünen, die auf 6 Prozent kämen (-2) als auch für die FDP, die einen Anteil von 9 Prozent erreichen würde (-1) und erstmals seit April wieder unter die 10-Prozentmarke fiele. Als einzige kleine Partei könnte die PDS ihren Stimmenanteil bei 6 Prozent konstant halten.

Im Juli plädieren 48 Prozent der Bürger für einen Machtwechsel nach der Bundestagswahl und bevorzugen eine von der Union geführte Bundesregierung, während 43 Prozent auch weiterhin eine Regierung unter Führung der SPD lieber sähen. Vor einem Monat sah das Meinungsbild genau umgekehrt aus - wohl eher ein Zeichen von Unsicherheit als von Wechselstimmung.

Das sind die wichtigsten Ergebnisse des DeutschlandTREND vom Juli, den Infratest dimap im Auftrag der ARD/bericht aus berlin und von elf Tageszeitungen erstellt hat. Im Rahmen einer repräsentativen Erhebung wurden in der Zeit vom 1. bis 3. Juli 1.300 wahlberechtigte Personen befragt. Die Anlage der Erhebung lässt verallgemeinerungsfähige Aussagen für alle Wahlberechtigten in Deutschland zu, bei einer Fehlertoleranz von plus/minus 1,2 bis 2,7 Prozentpunkten.