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Baden-WürttembergTREND
Das aktuelle politische Meinungsbild in Baden-Württemberg von Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunk Stuttgart
Anja Simon
Senior Projektleiterin Wahlforschung
anja.simon
@infratest-dimap.de
LänderTREND
Baden-Württemberg - Stimmung vor dem Volksentscheid zu Stuttgart 21 am 27. November 2011
Bei Stuttgart 21 halten sich positive und negative Bewertungen die Waage
Knapp zwei Wochen vor dem Volksentscheid spricht sich die Mehrheit für die Fortführung von Stuttgart 21 aus
Sonntagsfrage Landtagswahl
Sechs von zehn sind zufrieden mit der Arbeit
von Winfried Kretschmann
Große Mehrheit meint, dass Volksentscheid den Streit über Stuttgart 21 nicht beilegen wird
Gegner wie Befürworter werden das Ergebnis des Volksentscheids akzeptieren – egal wie es ausfällt
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Bei Stuttgart 21 halten sich positive und negative Bewertungen die Waage
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Deutliche Mehrheit interessiert sich für den Volksentscheid
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Interesse am Wahlkampf zum Volksentscheid ist in Stuttgart etwas höher als in den anderen Regionen Baden-Württembergs
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Die Grünen erhalten für ihre Arbeit in der Landesregierung mehr Lob als Kritik
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Die SPD erhält für ihre Arbeit in der Landesregierung mehr Kritik als Lob
Abbildung vergrößern »Das Großprojekt Stuttgart 21 ist nach wie vor höchst umstritten. 37 Prozent der Bürger in Baden-Württemberg stehen dem Projekt positiv gegenüber, fast ebenso viele – 33 Prozent sind dagegen. Für etwa jeden Vierten (27 Prozent) halten sich Vor- und Nachteile des Bahnhofneubaus die Waage. Spitzt man aber die Frage im Sinne des anstehenden Volksentscheids zu, spricht sich eine Mehrheit gegen den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung und damit für die Realisierung von Stuttgart 21 aus. Insgesamt 55 Prozent geben an, am 27. November mit „Nein“ stimmen zu wollen, 45 Prozent wollen im Volksentscheid mit „Ja“ votieren, um ihre Ablehnung von Stuttgart 21 deutlich zu machen.
Die Unterschiede im beabsichtigten Abstimmungsverhalten zwischen den verschiedenen Regionen sind eher gering. Sowohl in Stuttgart, im Stuttgarter Umland und den anderen Regionen sprechen sich Mehrheiten für den Bau von Stuttgart 21 aus, in der Landeshauptstadt fällt diese Mehrheit aber mit 49:51 denkbar knapp aus.
Für den Ausgang der Volkabstimmung entscheidend wird aber auch die jeweilige Wahlbeteiligung sein. Die bislang vorliegenden Briefwahlanträge, das erhobene Interesse an der Abstimmung und die geäußerte Beteiligungsabsicht lassen zwar eine für Abstimmungen dieser Art relativ hohe Beteiligung erwarten, die allerdings unter der bei der letzten Landtagswahl liegen dürfte. Bezüglich der Beteiligung sind allerdings deutlichere Unterschiede zwischen den genannten Regionen zu erwarten. Am höchsten dürfte sie in Stuttgart ausfallen, wo 60Prozent erreicht werden können. Etwas niedriger dürfte sie im Stuttgarter Umland ausfallen und erheblich niedriger in den übrigen Regionen. Insgesamt gesehen zeichnet sich eine Wahlbeteiligung von maximal 60 Prozent ab.
Der Ausgang des Volksentscheids wird dabei nicht zuletzt davon abhängen, in wieweit es Gegnern wie Befürwortern gelingt, ihre Anhängerschaft zu mobilisieren. Hier bestehen bessere Chancen für die Gegner von Stuttgart 21, die mit größerem Interesse dem Ausgang der Abstimmung entgegensehen und die insgesamt auch erkennbar stärker motiviert sind. Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung ist deshalb – ungeachtet des ermittelten Stimmungsbildes zugunsten von S 21 – ein knappes Votum dagegen nicht auszuschließen, da die Befürworter schwerer zu mobilisieren sind. In diesem Falle dürfte allerdings dann auch das Quorum außer Reichweite sein, das erforderlich wäre, um den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von S 21 zu erzwingen.
Eine weitere Unwägbarkeit des Ausgangs der Abstimmung ist die etwas unglückliche Formulierung des Volksentscheides. Eine große Mehrheit der Stimmberechtigten empfindet den Wortlaut als schwer verständlich. Gute jeder zehnte, weiß nicht, wofür genau die Ja- bzw. die Neinstimme zählt, und immerhin jeder 6. geht sogar fälschlicherweise davon aus, dass man mit einer Ja-Stimme den Weg für den Weiterbau frei macht. Missverständnisse und eine nicht unbedeutende Zahl „falscher“ Stimmabgaben scheinen demnach nicht ausgeschlossen.
Für die große Mehrheit der Bürger scheint der Ausgang der Abstimmung schon ziemlich klar zu sein: 60 Prozent erwarten ein mehrheitliches Votum für den Weiterbau. Wie immer die Volksabstimmung auch ausgehen mag, fast alle Bürger (95 Prozent), ob Gegner oder Befürworter, würden das Ergebnis akzeptieren. Fast ebenso viele (81 Prozent) befürchten allerdings, dass das Votum nicht zur weitgehenden Befriedung der Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 führen wird.
Das sind zentrale Ergebnisse einer Studie, die von Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks Stuttgart, der Stuttgarter Zeitung, der Universität Stuttgart und der Bertelsmann Stiftung durchgeführt wurde.
Der ausführliche Fragebogen, der über die Kernindikatoren hinausgeht, wurde federführend von Prof. Oscar W. Gabriel entwickelt, der das Projekt an der Universität Stuttgart leitet, das von der Bertelsmann Stiftung finanziell unterstützt wird.
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%
