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LänderTREND

November 2016 im Auftrag des rbb und der Märkischen Oderzeitung

Landesregierung kann Popularität wieder stabilisieren

Landesregierung kann Popularität wieder stabilisieren

Kompetenzen 2016 und 2014: Sachvertrauen erodiert

Kompetenzen 2016 und 2014: Sachvertrauen erodiert

Sonntagsfrage: Patt zwischen Rot-Rot und Opposition, AfD wieder knapp hinter der Linken auf Platz Vier

Sonntagsfrage: Patt zwischen Rot-Rot und Opposition, AfD wieder knapp hinter der Linken auf Platz Vier

Kreisgebietsreform birgt Konfliktpotenzial für Landesregierung

Kreisgebietsreform birgt Konfliktpotenzial für Landesregierung

"Ich bin gegen die Kreisreform" - nach Parteianhängern

"Ich bin gegen die Kreisreform" - nach Parteianhängern

Zuspruch für erneute Kanzlerkandidatur Merkels in Brandenburg

Zuspruch für erneute Kanzlerkandidatur Merkels in Brandenburg

Landesregierung kann Popularität wieder stabilisieren

Landesregierung kann Popularität wieder stabilisieren

Kompetenzen 2016 und 2014: Sachvertrauen erodiert

Kompetenzen 2016 und 2014: Sachvertrauen erodiert

Sonntagsfrage: Patt zwischen Rot-Rot und Opposition, AfD wieder knapp hinter der Linken auf Platz Vier

Sonntagsfrage: Patt zwischen Rot-Rot und Opposition, AfD wieder knapp hinter der Linken auf Platz Vier

Kreisgebietsreform birgt Konfliktpotenzial für Landesregierung

Kreisgebietsreform birgt Konfliktpotenzial für Landesregierung

"Ich bin gegen die Kreisreform" - nach Parteianhängern

"Ich bin gegen die Kreisreform" - nach Parteianhängern

Zuspruch für erneute Kanzlerkandidatur Merkels in Brandenburg

Zuspruch für erneute Kanzlerkandidatur Merkels in Brandenburg

Landesregierung kann Popularität wieder stabilisieren

Gut zwei Jahre nach der Landtagswahl überwiegt bei den Brandenburgern weiterhin ein positives Urteil zur Arbeit ihrer Landesregierung. Aktuell ist gut die Hälfte der Wahlberechtigten (57 Prozent) in Brandenburg mit der rot-roten Landesregierung zufrieden. Damit ist der Rückhalt des Potsdamer Kabinetts im Vergleich zum letzten BrandenburgTREND vom Mai wieder leicht gestiegen (+3). An ihre Popularität unmittelbar vor der letzten Landtagswahl (60 Prozent) reicht sie bislang jedoch nicht heran.

Die Anhänger der beiden Regierungsparteien zeigen sich mehrheitlich zufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. Dies gilt vor allem für die SPD-Anhänger (77 Prozent), aber auch für die Anhänger der Linken (61 Prozent). Darüber hinaus findet die Arbeit von Rot-Rot auch bei den Anhängern der CDU (69 Prozent) ein überwiegend positives Echo. Anders als im Frühjahr gehen die Anhänger der Grünen dagegen aktuell eher auf Distanz zum Potsdamer Kabinett (32:66 Prozent). Am regierungskritischsten äußern sich in Brandenburg weiterhin die AfD-Anhänger (20:73 Prozent).

Kompetenzen 2016 und 2014: Sachvertrauen erodiert

Die gegenüber der Landtagswahl 2014 geringere Popularität der Landesregierung spiegelt sich im Kompetenzurteil der Brandenburger. So binden beide Regierungsparteien momentan weniger Sachvertrauen als unmittelbar vor dem letzten Wahlgang. Für die SPD gilt dies insbesondere in der Wirtschaftspolitik (-8), mit der sie aktuell bei den Brandenburgern weniger Erwartungen weckt als die CDU (31:38 Prozent). Auch bei der Lösung der wichtigsten Probleme im Bundesland hat die SPD an Überzeugungskraft verloren (-8 Prozent). Dennoch gelten die brandenburgischen Sozialdemokraten hier wie auch in der Schul- und Bildungspolitik weiterhin mit Abstand als die kompetenteste Landespartei. Der Regierungspartner Linkspartei muss insbesondere auf seinem Traditionsfeld, dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit, kräftig Federn lassen (22 Prozent, -11), ebenso in der Schul- und Bildungspolitik (14 Prozent, -9).    

Von den gesunkenen Kompetenzwerten der beiden Koalitionsparteien profitiert zumindest ein Teil der Landtagsopposition. Zugleich ist auf allen abgefragten Politikfeldern jedoch auch der Anteil der Brandenburger gewachsen, die keiner Partei eine Lösung der anstehenden Aufgaben zutrauen. Die CDU weckt in der Wirtschaftspolitik mit 38 Prozent etwas mehr Sachvertrauen als vor zwei Jahren (+2) und gilt bei den Brandenburgern momentan als wirtschaftskompetenteste Partei. Auf dem wichtigen Feld der Schul- und Bildungspolitik (22 Prozent; +1) überzeugt die CDU anders als 2014 derzeit mehr Wahlberechtigte als die Linke. Die Wahrnehmung der AfD ist unverändert, sie verfügt im Urteil der Brandenburger über einen Kompetenzschwerpunkt allein in der inneren Sicherheit (6 Prozent). Die Grünen wiederum wecken in Brandenburg jenseits der Umweltpolitik nach wie vor kaum Sacherwartungen.

 

Sonntagsfrage: Patt zwischen Rot-Rot und Opposition, AfD wieder knapp hinter der Linken auf Platz Vier

Bei einer Landtagswahl zum jetzigen Zeitpunkt lägen das rot-rote Regierungslager und die drei Oppositionsparteien Kopf-an-Kopf. Während die SPD zum letzten BrandenburgTrend vom Mai 1 Punkt auf 30 Prozent zulegt, bleibt die Linke mit 17 Prozent unverändert. Beide Parteien blieben damit hinter ihrem Landtagswahlergebnis von 2014 (SPD: 31,9 Prozent; Linke: 18,6 Prozent). Die CDU legt gegenüber Mai 2 Punkte zu und hätte 25 Prozent in Aussicht. Sie würde damit besser abschneiden als bei der letzten Landtagswahl (23,0 Prozent). Die AfD büßt zum Frühjahr 4 Punkte ein und fällt wieder hinter die Linke zurück. Mit einem Anteil von 16 Prozent aber liegt sie nach wie vor über dem Niveau der Landtagswahl. Während die Grünen mit unverändert 6 Prozent (2014: 6,2 Prozent) erneut im Landtag vertreten wären, bliebe allen anderen Parteien der Parlamentseinzug verwehrt.

Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Nicht nur legen sich viele Wähler kurzfristig vor einer Wahl fest, auch hat die Bedeutung der letzten Wahlkampfphase mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern durch die Parteien zugenommen.

 

 

Kreisgebietsreform birgt Konfliktpotenzial für Landesregierung

Die geplante Kreisgebietsreform mit der Bildung von zehn Großkreisen birgt für die Potsdamer Koalition Konfliktpotenzial. Die Reformpläne bzw. die aufkommende Diskussion hierüber sind durchaus vielen Brandenburgern präsent: Vier von zehn bezeichnen die Aufregung um die Reform zwar als übertrieben, jeder Zweite (52 Prozent) ist in diesem Punkt aber anderer Ansicht. Die Brandenburger stoßen sich vor allem an einem größeren Aufwand bei künftigen Behördengängen: Acht von zehn (79 Prozent) vertreten die Ansicht, dass die Wege zu Verwaltung und Behörden in den Großkreisen für die Bürger zu lang werden könnten. Zugleich besteht bei den Bürgern bislang nur wenig Verständnis für die Notwendigkeit der Veränderungen. 28 Prozent folgen zwar dem Argument, dass die sinkende Einwohnerzahl im Land die Kreisreform erforderlich mache, 65 Prozent dagegen nicht. Unter dem Strich äußern sich gut zwei Drittel der Brandenburger (69 Prozent) ablehnend zur Kreisgebietsreform.

Die Ablehnung der Kreisgebietsreform eint die Wähler von Regierung und Opposition. Die Anhänger von CDU (71 Prozent) und AfD (75 Prozent) verweigern jeweils deutlich ihre Unterstützung. Ebenso positionieren sich die SPD-Anhänger erkennbar ablehnend (76 Prozent). Regional ist der Widerstand keineswegs auf die Peripherie (76 Prozent) oder die um ihren aktuellen Status bangenden kreisfreien Städte Brandenburg, Cottbus und Frankfurt/Oder (73 Prozent) beschränkt. Auch im Berliner Speckgürtel überwiegt mit 60 Prozent die Ablehnung. 

 

Zuspruch für erneute Kanzlerkandidatur Merkels in Brandenburg

Die erneute Kandidatur der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel für das Amt der Bundeskanzlerin wird in Brandenburg mehrheitlich positiv aufgenommen. Sechs von zehn Brandenburgern (61 Prozent) finden es gut, dass Merkel zur Bundestagswahl 2017 erneut antreten möchte. Vier von zehn (35 Prozent) äußern sich dagegen ablehnend.

Abgesehen von den CDU-Anhängern (91 Prozent) überwiegt in Brandenburg auch in den Reihen der SPD (62 Prozent) ein wohlwollendes Urteil zu einer erneuten Merkel-Kandidatur. Während sich die Anhänger der Linken in dieser Frage uneinig sind (46:47 Prozent), äußern sich die Wähler der Grünen eher negativ (35:57 Prozent). Deutlich ablehnend positionieren sich die AfD-Anhänger (19:72 Prozent).

 

 

Untersuchungsanlage

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte Bevölkerung in Brandenburg ab 16 Jahren

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl/Randomstichprobe

Erhebungsverfahren:Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1000 Befragte

Erhebungszeitraum:24.-28. November 2016

Fehlertoleranz:1,4* bis 3,1** Prozentpunkte
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%

Durchführendes Institut:infratest dimap

Wahlforschung

Roberto Heinrich

Senior Projektleiter Meinungs- und Wahlforschung

roberto.heinrich @remove-this.infratest-dimap.de