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LänderTREND

Hessen Januar 2017 im Auftrag des Hessischen Rundfunks

Gegenwärtige wirtschaftliche Lage in Hessen
Zeitverlauf

Gegenwärtige wirtschaftliche Lage in Hessen Zeitverlauf

Grundstimmung in Hessen

Grundstimmung in Hessen

Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland
Parteianhänger

Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland Parteianhänger

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung
Parteianhänger

Zufriedenheit mit der Landesregierung Parteianhänger

Zufriedenheit mit der Landesregierung
Zeitverlauf

Zufriedenheit mit der Landesregierung Zeitverlauf

Zufriedenheit mit Regierungs- parteien CDU und Grünen

Zufriedenheit mit Regierungs- parteien CDU und Grünen

Zufriedenheit mit Oppositionsparteien im Landtag

Zufriedenheit mit Oppositionsparteien im Landtag

Wichtigste politische Probleme in Hessen

Wichtigste politische Probleme in Hessen

Parteikompetenzen I

Parteikompetenzen I

Parteikompetenzen II

Parteikompetenzen II

Politikerzufriedenheit

Politikerzufriedenheit

Profilvergleich: Bouffier vs. Schäfer-Gümbel

Profilvergleich: Bouffier vs. Schäfer-Gümbel

Direktwahl des Ministerpräsidenten
Parteianhänger

Direktwahl des Ministerpräsidenten Parteianhänger

Direktwahl des Ministerpräsidenten
Zeitverlauf

Direktwahl des Ministerpräsidenten Zeitverlauf

Wechselstimmung: Welche Partei soll die nächste 
Landesregierung führen?

Wechselstimmung: Welche Partei soll die nächste Landesregierung führen?

Könnte eine SPD-geführte Landesregierung die Probleme in Hessen besser lösen?

Könnte eine SPD-geführte Landesregierung die Probleme in Hessen besser lösen?

Sonntagsfrage Landtagswahl

Sonntagsfrage Landtagswahl

Wahl- und Umfrageergebnisse Landtagswahl
Zeitverlauf

Wahl- und Umfrageergebnisse Landtagswahl Zeitverlauf

Regierungsbeteiligung der Parteien

Regierungsbeteiligung der Parteien

Zuwanderung polarisiert weiter, Mehrheit weiterhin für Obergrenzen

Zuwanderung polarisiert weiter, Mehrheit weiterhin für Obergrenzen

Sorgen wegen Zuwanderung gesunken, Vorbehalte bleiben

Sorgen wegen Zuwanderung gesunken, Vorbehalte bleiben

Gestärktes Sicherheitsgefühl

Gestärktes Sicherheitsgefühl

Schließung von Sicherheitslücken wird begrüßt

Schließung von Sicherheitslücken wird begrüßt

Informationspolitik zur Flüchtlingsthematik besser, Mehrheit aber noch unzufrieden

Informationspolitik zur Flüchtlingsthematik besser, Mehrheit aber noch unzufrieden

Berichterstattung über Flüchtlinge: Gute Noten für Öffentlich-Rechtliche, schlechte für Boulevardmedien und neue soziale Medien

Berichterstattung über Flüchtlinge: Gute Noten für Öffentlich-Rechtliche, schlechte für Boulevardmedien und neue soziale Medien

Gegenwärtige wirtschaftliche Lage in Hessen
Zeitverlauf

Gegenwärtige wirtschaftliche Lage in Hessen Zeitverlauf

Grundstimmung in Hessen

Grundstimmung in Hessen

Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland
Parteianhänger

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Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung
Parteianhänger

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Zufriedenheit mit der Landesregierung
Zeitverlauf

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Zufriedenheit mit Regierungs- parteien CDU und Grünen

Zufriedenheit mit Regierungs- parteien CDU und Grünen

Zufriedenheit mit Oppositionsparteien im Landtag

Zufriedenheit mit Oppositionsparteien im Landtag

Wichtigste politische Probleme in Hessen

Wichtigste politische Probleme in Hessen

Parteikompetenzen I

Parteikompetenzen I

Parteikompetenzen II

Parteikompetenzen II

Politikerzufriedenheit

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Profilvergleich: Bouffier vs. Schäfer-Gümbel

Profilvergleich: Bouffier vs. Schäfer-Gümbel

Direktwahl des Ministerpräsidenten
Parteianhänger

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Direktwahl des Ministerpräsidenten
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Wechselstimmung: Welche Partei soll die nächste 
Landesregierung führen?

Wechselstimmung: Welche Partei soll die nächste Landesregierung führen?

Könnte eine SPD-geführte Landesregierung die Probleme in Hessen besser lösen?

Könnte eine SPD-geführte Landesregierung die Probleme in Hessen besser lösen?

Sonntagsfrage Landtagswahl

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Regierungsbeteiligung der Parteien

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Zuwanderung polarisiert weiter, Mehrheit weiterhin für Obergrenzen

Zuwanderung polarisiert weiter, Mehrheit weiterhin für Obergrenzen

Sorgen wegen Zuwanderung gesunken, Vorbehalte bleiben

Sorgen wegen Zuwanderung gesunken, Vorbehalte bleiben

Gestärktes Sicherheitsgefühl

Gestärktes Sicherheitsgefühl

Schließung von Sicherheitslücken wird begrüßt

Schließung von Sicherheitslücken wird begrüßt

Informationspolitik zur Flüchtlingsthematik besser, Mehrheit aber noch unzufrieden

Informationspolitik zur Flüchtlingsthematik besser, Mehrheit aber noch unzufrieden

Berichterstattung über Flüchtlinge: Gute Noten für Öffentlich-Rechtliche, schlechte für Boulevardmedien und neue soziale Medien

Berichterstattung über Flüchtlinge: Gute Noten für Öffentlich-Rechtliche, schlechte für Boulevardmedien und neue soziale Medien

Grundstimmung: Deutlich größere Zuversicht als im Vorjahr
Zu Beginn des neuen Jahres ist die wirtschaftliche Stimmung der Bürgerinnen und Bürger in Hessen gut: Fast neun von zehn (87 Prozent) beurteilen die wirtschaftliche Lage in ihrem Bundesland als sehr gut (13 Prozent) oder gut (74 Prozent), nur rund jeder Achte (12 Prozent) empfindet die Wirtschaftslage als weniger gut (9 Prozent) oder schlecht (3 Prozent). Damit wird der bisherige Rekordwert vom Januar 2016 (82 Prozent) nochmals übertroffen.
Auch bei der Bewertung der gesellschaftlichen Verhältnisse blicken die Hessen deutlich zuversichtlicher als noch im Januar 2016 auf ihr Bundesland. Für gut die Hälfte der Bevölkerung (54 Prozent, +12) geben die Verhältnisse in Hessen derzeit eher Anlass zur Zuversicht, ein gutes Drittel (37 Prozent, -15) sieht hier eher Anlass zur Sorge.
Besonders groß ist der Anteil derer, die angesichts der Verhältnisse in Hessen eher besorgt sind, unter Personen mit formal niedriger Bildung und Personen mit einem niedrigen Einkommen. In diesen Gruppen zeigt sich knapp jeder Zweite beunruhigt. Im Gegensatz dazu äußern sich zwei Drittel der Befragten mit höheren Bildungsabschlüssen oder höherem Einkommen zuversichtlich.
Große Mehrheiten der Anhänger von CDU, Grünen, SPD und FDP haben einen positiven Blick auf die Verhältnisse im Land, in Reihen der Linken überwiegt knapp die Zuversicht. Im Gegensatz dazu zeigen sind große Mehrheiten der Anhänger der AfD  und der bekennenden Nichtwähler sichtlich beunruhigt.
Knapp zwei Drittel der hessischen Bevölkerung (64 Prozent) sind alles in allem zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert.  Ein gutes Drittel (36 Prozent) kommt hingegen zu einer skeptischen Einschätzung.
Diese kritische Position findet sich etwas ausgeprägter bei Personen mit niedrigen Bildungsabschlüssen, bei denen die Zufriedenheit (52 Prozent) am Funktionieren der Demokratie die Kritik (47 Prozent) nur leicht überwiegt.
Bei Anhängern der AfD (29:71 Prozent) sowie bekennenden Nichtwählern (24:76 Prozent) ist der weitaus überwiegende Teil kritisch gegenüber dem „etablierten Politikbetrieb“ eingestellt.

 

Weiterhin hohe Zufriedenheit mit Landesregierung
Angesichts der guten Wirtschaftslage im Land bewertet eine Mehrheit der Hessen (55 Prozent, -2) die Leistung der hessischen Landesregierung wohlwollend, gut vier von zehn (43 Prozent, +3) sind nach eigenen Angaben hingegen weniger oder gar nicht zufrieden. Damit fällt die Bewertung des Wiesbadener Kabinetts nur unwesentlich kritischer als im Vorjahr aus. Im bundesweiten Vergleich liegt die schwarz-grüne hessische Regierung im Mittelfeld, sie kann jedoch nicht an die Zufriedenheitswerte der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg (65 Prozent, vgl. Baden-WürttembergTREND September 2016) anknüpfen, die derzeit zu einer der beliebtesten Landesregierungen in Deutschland zählt.
Mehrheitlich unterstützt wird die Landesregierung in Hessen von den Anhängern der Regierungsparteien: Knapp neun von zehn Anhängern der CDU (86 Prozent) sind zufrieden mit der Arbeit des Kabinetts Bouffier, im Lager der Grünen äußern sich drei Viertel (75 Prozent) positiv über die Landesregierung. Aber auch bei den Anhänger der Liberalen (55 Prozent) und der SPD (53 Prozent) überwiegt die Zufriedenheit mit der amtierenden Regierung. Mehrheitlich unzufrieden sind hingegen die Anhänger der Linken (25:72 Prozent) und der AfD (30:70 Prozent).

 

Bewertung der beiden Regierungsparteien
Kaum verändert zum Vorjahr ist auch die Bewertung der beiden Koalitionspartner. Die insgesamt positive Bewertung des Kabinetts kommt weiterhin der CDU stärker zugute als den Grünen. Die CDU wird von rund der Hälfte der hessischen Bürger (51 Prozent, +/-0) für ihre Arbeit in der Regierung gelobt. Die eigenen Anhänger stehen mit 90 Prozent nahezu geschlossen hinter der hessischen CDU.
Der kleine Koalitionspartner stößt unverändert bei 40 Prozent der Hessen auf Zustimmung, 56 Prozent (+5) kommen zu einem kritischen Urteil. Die Grünen werden - wie bereits im Vorjahr - deutlich besser bewertet als der damalige Koalitionspartner FDP am Ende der Legislaturperiode 2013. Von den eigenen Anhängern äußern sich gut drei Viertel (77 Prozent) wohlwollend über die Leistung der Grünen in der Landesregierung.
In den Anhängerschaften beider Parteien zeigen sich Vorbehalte gegen den ungewohnten Koalitionspartner. Die eine Hälfte der CDU-Anhänger bewertet die Arbeit des kleinen Regierungspartners eher wohlwollend, die andere Hälfte eher skeptisch (51:44 Prozent). Dieses geteilte Meinungsbild zeigt sich auch bei der Einschätzung der Leistungen der CDU durch die Anhänger der Grünen (52:46 Prozent).

 

Bewertung der Oppositionsparteien
Mit der Arbeit der Oppositionsparteien im Wiesbadener Landtag zeigen sich die Hessen überwiegend weniger oder gar nicht zufrieden. Am besten schneidet die SPD ab, mit der 40 Prozent zufrieden, 54 Prozent hingegen eher unzufrieden sind. Die SPD wird damit genauso bewertet wie die Grünen. Von den eigenen Anhängern unterstützen 74 Prozent den Kurs der hessischen SPD, 24 Prozent üben Kritik.
Die Linke (21 Prozent) und die FDP (19 Prozent) erhalten jeweils von rund einem Fünftel der Hessen Lob für Ihre Oppositionsarbeit. Sechs von Zehn und mehr äußern sich jedoch kritisch über die Leistung der Linken (68 Prozent) und der Liberalen (60 Prozent) im Landtag. Dabei vermag die Linke die eigenen Anhänger etwas deutlicher (86:8 Prozent) zu überzeugen als die FDP (66:23 Prozent).

 

Themenagenda: Flüchtlinge und Zuwanderung weiterhin Top-Thema
Auch wenn die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge im Verlauf des Jahres 2016 stark gesunken ist, bleibt die bundespolitische Agenda weiterhin von der Flüchtlingsthematik geprägt. Auch in Hessen ist der Umgang mit Flüchtlingen und alle damit verbundenen Fragen weiterhin das wichtigste aktuelle politische Problem (44 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahr hat es allerdings deutlich an Brisanz verloren (-26 Prozentpunkte). Die Wahrung der inneren Sicherheit ist zugleich wichtiger geworden und liegt mit 13 Prozent (+5) auf Rang drei. 
Das Top-Thema der letzten Landtagswahl – die Schul- und Bildungspolitik – hat in den letzten 12 Monaten wieder etwas an Bedeutung gewonnen. Gut ein Viertel der Hessen (27 Prozent, +4) betrachtet die Schul-und Bildungspolitik als vorrangige Aufgabe.
Die Verkehrspolitik hat ebenfalls an Bedeutung gewonnen (+7) und rangiert mit 12 Prozent nun auf Platz vier der Problemliste. In den anderen Politikfeldern gibt es im Vergleich zum Vorjahr eher leichte Verschiebungen: Die wirtschaftliche Situation in Hessen (9 Prozent, +2), die Lage auf dem Arbeitsmarkt (9 Prozent, +/-0) und Fragen der sozialen Gerechtigkeit (9 Prozent, +3) betrachtet knapp jeder Zehnte als vorrangig. Die Familienpolitik sehen  aktuell 7 Prozent (+2 Punkte) als wichtigstes Problem in Hessen. Ähnlich wie im vergangenen Jahr sind die Themen Wohnungssituation (5 Prozent, +1), Rente (5 Prozent, +3), Haushaltslage (4 Prozent, +/-0) und Umweltschutz (4 Prozent, +/-0) von eher nachrangiger Bedeutung.

Parteikompetenzen: CDU baut ihre Schwerpunkte aus
Bei der Zuschreibung von Sachvertrauen können die hessischen Christdemokraten bei den wichtigsten Themen der Problemagenda am stärksten punkten. Beim Top-Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik setzen die Hessen eher auf die CDU (30 Prozent) als auf SPD (22 Prozent), Grüne (10 Prozent) oder AfD (6 Prozent) bzw. Linke (6 Prozent). Ihre Kompetenzschwerpunkte hat die Union traditionell in den ökonomischen Politikfeldern und beim Thema Innere Sicherheit. Die hessische CDU hat die Kompetenzführerschaft in der Wirtschaftspolitik (58 Prozent, +4 Punkte), der Haushalts- und Finanzpolitik (48 Prozent, -1), der Arbeitsmarktpolitik (46 Prozent, +1) sowie bei der Entwicklung des Frankfurter Flughafens (43 Prozent, +5). Die CDU kann zudem in ihrem Kernthemenfeld der Inneren Sicherheit den Vertrauenseinbruch vom letzten Jahr wieder wettmachen (49 Prozent, +7). Weiterhin genießt die sie in der Verkehrspolitik (36 Prozent, +4) das größte Sachvertrauen. Damit verfügt die CDU über das größte Sachvertrauen in fünf der sieben wichtigsten Themenbereiche.
Die SPD kann den deutlichen Vertrauensverlust, den sie bei der letzten Erhebung vor 12 Monaten zu verzeichnen hatte, stoppen – aber nur vereinzelt wieder ausgleichen. Es gelingt ihr, beim zweitwichtigsten Thema, der Bildungspolitik, die Kompetenzführerschaft vor der CDU zu behaupten (35 Prozent, +1), und sie genießt aktuell auch das größte Sachvertrauen in der Familienpolitik (41 Prozent, +4) und in Fragen sozialer Gerechtigkeit (40 Prozent, +1). In keinem der ökonomischen Themenfelder vermögen die Sozialdemokraten der CDU allerdings ernsthaft Konkurrenz zu machen.
Das sachpolitische Profil der Grünen hat weiterhin Schwerpunkte in der Umwelt- (60 Prozent, +/-0) und der Energiepolitik (43 Prozent, +1), wo sie mit großem Abstand die Kompetenzführerschaft innehaben. In der Bildungspolitik (11 Prozent, +3) können sie ihr Profil leicht schärfen, in den anderen Themenfeldern ist das Sachvertrauen stabil. Allerdings genießen die Grünen weiterhin wenig Vertrauen in Wirtschafts- und Finanzfragen.
Die FDP vermag in fast allen Bereichen zuzulegen – allerdings auf sehr niedrigem Niveau. Mit 5 Prozent hat sie ihren Kompetenzschwerpunkt im Bereich Wirtschaft. In allen anderen Themenfeldern erreichen die Liberalen maximal 4 Prozent.
Die Linke konnte sich bei der Frage sozialer Gerechtigkeit stärker profilieren (14 Prozent, +5). Auch bei den Themen Familie (8 Prozent, +3) und Asyl-/Flüchtlingspolitik sowie der Bildungspolitik (jeweils 6 Prozent) kann sie punkten.
Die AfD weckt in der Asyl- und Flüchtlingspolitik (6 Prozent) die größten inhaltlichen Erwartungen bei den hessischen Wahlberechtigten. Im Bereich der Inneren Sicherheit überzeugt sie 5 Prozent. Weitere nennenswerte inhaltliche Schwerpunkte hat die AfD in Hessen derzeit nicht.
In der summarischen Bewertung, welche Partei die wichtigsten Probleme des Bundeslandes lösen kann, liegt die CDU mit 38 Prozent (+1) sehr klar vor der SPD mit 23 Prozent (+1). Auf die Grünen setzen 6 Prozent, auf die Linke 4 Prozent, auf die AfD 3 Prozent und auf die FDP 2 Prozent. Allerdings traut ein gutes Fünftel der Wahlberechtigten (22 Prozent) keiner Partei zu, die wichtigsten Probleme Hessens wirkungsvoll anzupacken.

Politikerzufriedenheit: Bouffier weiterhin vor Al-Wazir
Ministerpräsident Volker Bouffier ist weiterhin der beliebteste hessische Landespolitiker und kann zudem sein Ansehen verbessern. Mit seiner politischen Arbeit sind aktuell sechs von zehn Hessen (61 Prozent) zufrieden, ein Plus von 3 Prozentpunkten im Vergleich zum Januar 2016. Im bundesweiten Vergleich der Ministerpräsidenten liegt Volker Bouffier mit diesem Wert im Mittelfeld. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen kann seine Beliebtheit ebenfalls steigern und mit aktuell 54 Prozent (+4) den zweiten Platz klar behaupten. Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel kann zwar ebenfalls zulegen (48 Prozent, +3), bleibt aber hinter den beiden Vorsitzenden der Regierungsparteien auf Rang 3.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Rentsch erhält von jedem Fünften gute Noten (21 Prozent, +2), er hat jedoch nach wie vor mit Bekanntheitsproblemen zu kämpfen. Gleiches gilt für die Fraktionsvorsitzende der Linken, Janine Wissler, die von unverändert
15 Prozent positiv bewertet wird.

 

Profilvergleich: Bouffier punktet mit Führungsstärke und Wirtschaftskompetenz
Im direkten Vergleich von Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel punktet der Ministerpräsident besonders mit Führungsstärke (69:11 Prozent) und überzeugt hier die Hessen noch stärker als zum Ende der letzte Legislaturperiode im September 2013 (+5 Prozentpunkte). Auch in ökonomischen Fragen liegt er klar vorne: Sowohl in der Wirtschaftskompetenz (54:13 Prozent) als auch bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze (43:22 Prozent) trauen die Hessen Volker Bouffier viel mehr zu als Thorsten Schäfer-Gümbel. Außerdem gibt Volker Bouffier nach Meinung der hessischen Bevölkerung auch eine bessere Figur in der Öffentlichkeit ab (50:27 Prozent) als der SPD-Chef.
Die Stärken von Thorsten Schäfer Gümbel liegen eher bei den „weichen Faktoren“. Er überzeugt vor allem mit seinem Einsatz für das SPD-Kernthema soziale Gerechtigkeit (50:20 Prozent). Auch gilt er im Vergleich zu Volker Bouffier als etwas bürgernäher (35:30 Prozent) und sympathischer (38:34 Prozent). In punkto Glaubwürdigkeit liegen Schäfer-Gümbel und Bouffier etwa gleichauf (34:33 Prozent).
Insgesamt ist das Image der beiden Spitzenpolitiker im Direktvergleich ähnlich ausgeprägt wie zum Ende der letzten Legislaturperiode (vgl. September 2013), auch wenn Bouffier seine Stärken in den Bereichen Wirtschaft und Durchsetzungsstärke etwas ausbauen konnte, Schäfer-Gümbel hingegen durchgängig etwas verloren hat.
Direktwahl Ministerpräsident: Bouffier vor Schäfer-Gümbel
Bei einer Direktwahlentscheidung zwischen den beiden Spitzenpolitikern würden sich derzeit 48 Prozent für Volker Bouffier (+2) und 35 Prozent für Thorsten Schäfer-Gümbel (+/-0) entscheiden. Etwa jeder Zehnte würde sich für keinen der beiden aussprechen.
In den eigenen Reihen genießt der Ministerpräsident nahezu vollständigen Rückhalt: 85 Prozent der CDU-Anhänger würden Volker Bouffier als Ministerpräsidenten wählen. Außerdem würde er von den Anhängern der FDP (65 Prozent) und der AfD (54 Prozent) mehrheitlich dem SPD-Mann vorgezogen.
Der Rückhalt von Thorsten Schäfer-Gümbel unter den eigenen Anhängern fällt etwas geringer als bei Bouffier: Rund drei Viertel der SPD-Anhänger (74 Prozent) würden sich für Schäfer-Gümbel aussprechen. Trotz gemeinsamer Regierungskoalition mit der CDU würde sich ähnlich wie im Vorjahr auch eine Mehrheit der Grünen-Anhänger (51 Prozent) für den Oppositionsführer aussprechen.
Seit der letzten Landtagswahl konnte Bouffier seinen Vorsprung vor Schäfer-Gümbel damit von 2 auf 13 Punkte ausbauen.

 

Keine Wechselstimmung in Hessen
Knapp die Hälfte der hessischen Bevölkerung (46 Prozent, -1 im Vergleich zum September 2013) spricht sich mit Blick auf die nächste Landesregierung für eine Landesregierung unter erneuter Führung der CDU aus. Ein SPD-geführtes Kabinett wünschen sich 41 Prozent. Das sind 7 Prozentpunkte weniger als unmittelbar vor der letzten Landtagswahl. Im September 2013 lagen beide Parteien in dieser Frage noch gleichauf.
Die Analyse der Parteianhängerschaften zeigt, dass die Anhänger der Grünen - eigentlich zufrieden mit dem Bündnis mit der CDU – dennoch für die Zukunft eine SPD-Regierung bevorzugen würden.
Der Wunsch nach einer CDU-geführten Regierung dürfte auch in einem Mangel an Zutrauen in die Problemlösungsfähigkeit der SPD liegen: 53 Prozent vertreten die Auffassung, dass eine SPD-geführte Landesregierung nicht in der Lage wäre, die Aufgaben und Probleme besser zu lösen als die amtierende Regierung. Demgegenüber glaubt ein Viertel (25 Prozent), dass ein sozialdemokratisch geführtes Bündnis die politischen Herausforderungen besser in den Griff bekommen könnte. Dieser Meinung sind auch zwei Drittel der SPD-Anhänger. Knapp jeder Zehnte (8 Prozent) formuliert die Erwartung, dass ein Wechsel der führenden Regierungspartei keine wesentlichen Auswirkungen haben würde.

 

Sonntagsfrage: CDU und SPD mit Verlusten, kleinere Parteien mit Gewinnen
Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Hessen wäre, käme die CDU auf 32 Prozent, ein Minus von zwei Punkten im Vergleich zum Januar 2016. Das ist der bisher niedrigste Wert im HessenTrend für die CDU. Die SPD würde ebenfalls zwei Punkte einbüßen und käme mit 24 Prozent auf den niedrigsten Wert seit Herbst 2008.
Von der aktuell geringeren Bindekraft der Volksparteien profitieren die kleineren Parteien. Die Grünen kommen nach einem Plus von 3 Prozentpunkten auf 14 Prozent, die FDP legt einen Punkt zu auf 6 Prozent. Die AfD profitiert weiter von der anhaltenden Diskussion um den Umgang mit Flüchtlingen und gewinnt 2 Punkte hinzu. Sie liegt mit 14 Prozent gleichauf mit den Grünen. Die Linke könnte unverändert mit 8 Prozent rechnen.
Damit wären sechs Parteien im Landtag vertreten und die amtierende schwarz-grüne Regierung hätte keine Mehrheit im Parlament.
Die „Sonntagsfrage“ misst aktuelle Wahlneigungen, kein tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess, der erst am Wahltag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Viele Wähler legen sich kurzfristig vor einer Wahl fest. Gewachsen ist zudem die Bedeutung des Wahlkampfs mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern.


Bewertung einer Regierungsbeteiligung der verschiedenen Parteien
Bei der Frage, welche Parteien die Hessen gerne in der Regierung sehen würden, gibt es eine klare Zweiteilung. Auf der einen Seite stehen die beiden großen Parteien CDU und SPD sowie die Grünen, von denen mehrheitlich positive Impulse für die nächste Landesregierung erwartet werden: Jeweils zwei Drittel der Hessen fänden es sehr gut bzw. gut, wenn SPD (68 Prozent), CDU (67 Prozent) an der Landesregierung beteiligt wären und sechs von zehn (61 Prozent) sehen eine Regierungsrolle der Grünen positiv.
Auf der anderen Seite stößt eine Regierungsbeteiligung der FDP nur bei einer Minderheit von 42 Prozent der Befragten auf positive Resonanz. Eine Regierungsverantwortung für die Linke wird von 29 Prozent der Hessen wohlwollend bewertet. Die geringste Unterstützung findet mit 14 Prozent eine Beteiligung der AfD an der hessischen Landesregierung.
Betrachtet man die Anhängerschaften der Parteien, zeigt sich, dass die CDU-Anhänger eine Regierungsbeteiligung der Grünen (68 Prozent) etwas positiver bewerten als eine Beteiligung von FDP (60 Prozent) und SPD (55 Prozent). Die SPD-Anhänger setzen ebenfalls am stärksten auf eine Regierungsbeteiligung der Grünen (67 Prozent), während die Unterstützung für CDU (49 Prozent) und Linke (26 Prozent) als Regierungspartei deutlich geringer ausfällt. Die Präferenz für eine rot-grüne Konstellation zeigt sich auch bei den Anhängern der hessischen Grünen: eine Regierungsrolle der SPD fänden 80 Prozent gut. Aber auch der aktuelle Koalitionspartner CDU wird von 57 Prozent der Grünen-Anhänger als Regierungspartner positiv gesehen, die Linke von 45 Prozent. Die FDP-Anhänger bewerten eine Regierungsbeteiligung der CDU nahezu einhellig (89 Prozent) positiv, die Unterstützung für eine Regierungsrolle der Grünen (45 Prozent) und SPD (39 Prozent) fällt deutlich geringer aus. Eine Regierungsrolle für die CDU bewerten 61 Prozent der AfD-Anhänger positiv, eine Beteiligung der SPD 39 Prozent und der FDP 35 Prozent.

 

 

Zuwanderung polarisiert weiter, Mehrheit weiterhin für Obergrenzen

Die gegenüber 2015 gesunkene Zahl der in Deutschland aufgenommenen Migranten hat in Hessen das Meinungsbild in der Flüchtlings- und Ausländerpolitik verändert. So wecken die aktuellen Zuwanderungszahlen weniger Ängste als die entsprechenden Zahlen vor einem Jahr: Schauten 2016 40 Prozent besorgt auf den Umfang der Flüchtlingsmigration, sind es aktuell 33 Prozent. Wegen der robusten Konjunktur ist gleichzeitig das Misstrauen in die Aufnahmefähigkeit des deutschen Arbeitsmarktes gesunken: 33 Prozent glauben derzeit, dass die Flüchtlinge eine Belastung für den Arbeitsmarkt werden, nach 42 Prozent vor zwölf Monaten.

Dennoch besteht in Fragen der Zuwanderung weiterhin eine sichtbare gesellschaftliche Spaltung: Zwar sehen 55 Prozent (+7) der hessischen Wahlberechtigten in den Flüchtlingen eine Bereicherung für Deutschland, immerhin vier von zehn (40 Prozent) aber können dies nicht erkennen. Erwarten 49 Prozent (+2) in Hessen, dass sich die meisten Flüchtlinge an hiesige Regeln und Lebensweisen anpassen werden, stellt die Hälfte (47 Prozent) dies weiterhin in Frage. So uneins sich die Hessen in der Bewertung der Zuwanderung sind, Einigkeit besteht im Wunsch nach begrenzenden Zuwanderungsregelungen. So spricht sich trotz Rückgangs mit 59 Prozent (-9) nach wie vor eine deutliche Mehrheit der Hessen für eine Flüchtlingsobergrenze aus.

 

Sorgen wegen Zuwanderung gesunken, Vorbehalte bleiben

Gesunken ist in Hessen gegenüber 2015 nicht nur die Sorge wegen des Umfangs der Flüchtlingszuwanderung. Auch verbinden die Hessen vielfach seltener negative Folgewirkungen mit der Flüchtlingsmigration. Dennoch bestehen weiterhin sichtbare Vorbehalte in der Bevölkerung. Jeweils mehr als die Hälfte der Hessen sorgt sich im Zusammenhang mit der Migration um Belastungen für die öffentlichen Haushalte (56 Prozent; -12) oder um einen zu starken Einfluss des Islam (54 Prozent; -3). Etwa jeder Zweite fürchtet in Folge der Zuwanderung eine größere Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt (52 Prozent; -10), eine Zunahme von Straftaten (52 Prozent; -15) und eine sinkende Unterrichtsqualität an den Schulen (47 Prozent; +/-0). Die eigenen Werte und die hiesige Lebensweise sieht demgegenüber nur ein gutes Drittel durch die Migration herausgefordert (36 Prozent; -9), sechs von zehn (61 Prozent) teilen derartige Sorgen momentan nicht.        

 

Gestärktes Sicherheitsgefühl

Nicht zuletzt unter dem Eindruck der Kölner Silvestervorfälle gaben Anfang 2016 drei von zehn Hessen an, sich in der Öffentlichkeit eher unsicher zu fühlen. Ungeachtet der Nachrichten des letzten Jahres über versuchte und realisierte Terroranschläge in Deutschland und europäischen Nachbarstaaten hat sich das Sicherheitsempfinden der Hessen im Jahresverlauf nicht weiter verschlechtert. Statt 29 Prozent wie zu Beginn letzten Jahres geben aktuell 23 Prozent an, sich auf öffentlichen Straßen und Plätzen eher unsicher bzw. sehr unsicher zu fühlen. 77 Prozent empfinden die Situation dort aktuell als sicher bzw. sehr sicher, nach 70 Prozent im vergangenen Jahr.      

 

Schließung von Sicherheitslücken wird begrüßt

Ungeachtet des mehrheitlich positiven Sicherheitsgefühls finden die nach dem Berliner Terroranschlag von der Bundespolitik diskutierten Schritten zur Schließung von Sicherheitslücken in Hessen einen deutlichen Zuspruch: 92 Prozent plädieren für eine lückenlose Überwachung von als gefährlich eingestuften Personen. 83 Prozent unterstützen auch die Unterbringung von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere in grenznahe Transitzentren. Die Wiedereinführung von regelmäßigen Grenzkontrollen zwischen den EU-Ländern findet dagegen ein geteiltes Echo: 52 Prozent der Hessen befürworten dies, etwa ebenso viele (46 Prozent) halten hiervon nichts. Offen zeigen sich die Hessen darüber hinaus gegenüber Maßnahmen zur beschleunigten Integration von in Deutschland lebenden Flüchtlingen. So halten es 86 Prozent für richtig, wenn Flüchtlinge einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt bekämen.

 

Informationspolitik zur Flüchtlingsthematik besser, Mehrheit aber noch unzufrieden

Die Informationspolitik amtlicher Stellen zur Flüchtlingsthematik wird in Hessen vielfach besser bewertet als noch vor einem Jahr. Sie überzeugt jedoch längst nicht alle. Mit Blick auf die Informationspolitik der Medien insgesamt (43:51 Prozent), der kommunalen Verwaltungen (39:48 Prozent) sowie der Landes- (39:52 Prozent) und Bundesregierung (38:57 Prozent) überwiegt bei den Hessen weiterhin die Kritik. Eine Ausnahme bildet die Polizei, deren Kommunikation im Zusammenhang mit den Flüchtlingen aktuell sechs von zehn (56 Prozent) als angemessen bezeichnen. Gerade die Informationsarbeit der Polizei konnte im Laufe des letzten Jahres erkennbar Vertrauen zurückgewinnen (+26). Dies gilt trotz der mehrheitlich fortbestehenden Zweifel ebenso für die Landes- (+8) und Bundesregierung (+9).

 

Berichterstattung über Flüchtlinge: Gute Noten für öffentlich-Rechtliche, schlechte für Boulevardmedien und neue soziale Medien

Auch wenn die Medienkritik beim Flüchtlingsthema überwiegt, wird die Informationsarbeit für die einzelnen Medien von den Hessen sehr unterschiedlich bewertet. Öffentlich-rechtliches Fernsehen (65 Prozent), öffentlich-rechtliches Radio (60 Prozent) sowie Tageszeitungen (63 Prozent) stellen nach Ansicht einer Mehrzahl der Hessen ihre Informationskompetenz auch auf dem umstrittenen Feld der Flüchtlingspolitik durchaus unter Beweis und informieren insgesamt angemessen. Bei den Informationen aus dem Internet insgesamt (34:40 Prozent) wie auch dem Privatradio (33:31 Prozent) halten sich positive und negative Urteile etwa die Waage, bei der Berichterstattung beim Privatfernsehen überwiegen eher die kritischen Stimmen (32:45 Prozent). Die Informationen zur Flüchtlingspolitik in den Boulevardmedien (12:69 Prozent) sowie den Neuen Sozialen Medien wie z.B. Facebook und Twitter (10:51 Prozent) schneiden im Urteil der Hessen eher schlecht ab.

 

 

 

 

Studieninformation

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte Bevölkerung in Hessen ab 18 Jahren

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl/Randomstichprobe

Erhebungsverfahren:Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1.003 Befragte

Erhebungszeitraum:5. bis 10. Januar 2017

Schwankungsbreite:1,4* bis 3,1** Prozentpunkte
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%

Durchführendes Institut:infratest dimap

Wahlforschung

Anja Miriam Simon

Senior Projektleiterin Meinungs- und Wahlforschung

anja.simon @infratest-dimap.de