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SachsenTREND
Das aktuelle politische Meinungsbild in Sachsen von Infratest dimap im Auftrag des MDR für MDR aktuell und Sachsenspiegel
Jürgen Hofrichter
Bereichsleiter Wahlforschung juergen.hofrichter
@infratest-dimap.de
LänderTREND
Sachsen August I 2009
Sorgenbarometer: Vier von zehn Erwerbstätigen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz
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Politikerzufriedenheit: Tillich dominiert die Rangliste
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Sonntagsfrage SachsenTREND August 2009: CDU weiterhin stärkste Kraft, SPD legt zu
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Sonntagsfrage SachsenTREND August 2009 im Zeitverlauf
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Wenig Interesse an der Landtagswahl
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Koalitionspräferenz: Schwarz-Gelb knapp vor CDU-SPD
Abbildung vergrößern »Sorgenbarometer: Vier von zehn Erwerbstätigen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz
Es sind die großen Themen, über die die Bürger in Sachsen aktuell besonders besorgt sind. Jeweils knapp sieben von zehn Wahlberechtigten machen sich große Sorgen über die Kriminalität (69 Prozent) und den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan (68 Prozent). Die Qualität der Gesundheitsversorgung und die Umweltverschmutzung (jeweils 65 Prozent) sind weitere bedeutsame Sorgenthemen.
Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise haben auch Themen mit einem hohen persönlichen Bezug wie die eigene Jobsicherheit oder die eigene finanzielle Situation sichtbares Gewicht im Freistaat. Die Unsicherheit des eigenen Arbeitsplatzes treibt derzeit immerhin vier von zehn Erwerbstätigen (40 Prozent) um. Die persönliche finanzielle Lage gibt jedem Dritten (34 Prozent) Anlass zur Sorge.
Politikerzufriedenheit: Tillich dominiert die Rangliste
Ministerpräsident Stanislaw Tillich ist der bekannteste Politiker in Sachsen. 77 Prozent der Wahlberechtigten trauen sich ein Urteil über den Regierungschef zu. Den SPD-Landesvorsitzenden Thomas Jurk können 56 Prozent bewerten. Die Führungspolitiker der anderen im Landtag vertretenen Parteien liegen in ihrer Bekanntheit deutlich dahinter: Zu Holger Apfel, dem Fraktionsvorsitzenden der NPD, können sich 44 Prozent äußern, die Fraktionsvorsitzenden von Linkspartei und Grünen, André Hahn und Antje Hermenau, sind jeweils nur jedem Dritten ein Begriff (35 bzw. 34 Prozent). Die größten Bekanntheitsdefizite hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow, dessen Name und Tätigkeit nur 32 Prozent vertraut ist.
Ministerpräsident Tillich ist mit großem Abstand auch der populärste Landespolitiker in Sachsen. Sechs von zehn Wahlberechtigten bewerten seine politische Arbeit positiv (62 Prozent). Dahinter liegt der SPD-Spitzenkandidat Jurk, der seine Zufriedenheitswerte im Vergleich zu 2004 zwar verdoppeln kann (+19 Punkte), mit 36 Prozent positiver Stimmen aber deutlich hinter Tillich rangiert. Im Urteil der Bürger folgen der FDP-Spitzenkandidat Zastrow mit einem Zustimmungswert von 17 Prozent (+6 Punkte), gleichauf mit den Spitzenkandidaten von Linkspartei und Grünen, Hahn und Hermenau (jeweils 16 Prozent). Alle drei Landespolitiker weisen ausgeglichene Bilanzen auf. Weit abgeschlagen nimmt der NPD-Spitzenkandidat Apfel im Urteil der Sachsen den letzten Platz der Rangliste ein (6 Prozent, +1 Punkt).
Sonntagsfrage: CDU weiterhin stärkste Kraft, SPD legt zu
Würden die Sachsen nicht erst in zweieinhalb Wochen, sondern bereits am kommenden Sonntag an die Urnen gerufen, wäre die CDU erneut stärkste Kraft im Freistaat. Die Christdemokraten kämen auf einen Wähleranteil von 39 Prozent, im Vergleich zum Vormonat verlieren sie 1 Punkt. Auch die Linkspartei müsste 1 Punkt abgeben, sie wäre mit 19 Prozent der Stimmen aber weiterhin zweitstärkste Kraft im Bundesland. Von den Verlusten profitieren die Sozialdemokraten, die 2 Punkte zulegen und nun mit 15 Prozent rechnen könnten. Der Zuspruch für die weiteren derzeit im Landtag vertretenen Parteien bleibt konstant: Die Liberalen kämen auf 12 Prozent der Wählerstimmen, die Grünen lägen bei 6 Prozent und haben weiterhin Aussicht auf den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag. Auch die NPD hat mit unverändert 5 Prozent Chancen auf eine erneute Vertretung im Parlament. Alle anderen Parteien kämen zusammen genommen auf 4 Prozent.
Wäre dies bereits das Ergebnis eines Urnengangs, verfügten CDU und FDP über eine Mehrheit im Dresdner Landtag. Auch die amtierende Koalition aus CDU und SPD könnte fortgesetzt werden. Dreierbündnisse in Form der Ampel oder Rot-Rot-Grün kämen nicht auf die notwendige Mehrheit der Mandate.
Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Der Anteil der unentschlossenen bzw. unentschiedenen Wahlberechtigten liegt derzeit bei einem Drittel. Rückschlüsse auf den Wahlausgang am 30. August sind damit nur bedingt möglich. Zum einen legen sich gerade in den neuen Bundesländern überdurchschnittlich viele Wähler erst sehr spät fest. Zum anderen hat die Bedeutung der letzten Wahlkampfphase mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern durch die Parteien insgesamt zugenommen. Auch zeigen die deutlichen Ausschläge zwischen Landtags- und Bundestagswahlen im Freistaat, wie wenig sich die Sachsen an die Parteien gebunden fühlen.
Wenig Interesse an der Landtagswahl
Ein entscheidender Faktor für den Ausgang der Wahl am 30. August wird die Wahlbeteiligung sein. Zweieinhalb Wochen vor dem Urnengang stößt die Neuwahl des sächsischen Landtags insgesamt auf wenig Resonanz: Lediglich 46 Prozent der Wahlberechtigten bekunden sehr starkes (10 Prozent) bzw. starkes (36 Prozent) Interesse. Für 42 Prozent ist die Wahl ein Ereignis von geringer Bedeutung, keine Relevanz hat der Urnengang für 12 Prozent der Bürger. Das derzeitige geringe Interessenniveau entspricht damit dem Stand vor der letzten Landtagswahl in Sachsen: Zwei Wochen vor der damaligen Abstimmung äußerten ebenfalls nur 45 Prozent Interesse an der Wahl.
Das Interesse differiert zwischen den Anhängerschaften der Parteien. Zusammen mit den Anhängern der Grünen (60 Prozent) schenken die Anhänger der Regierungsparteien CDU und SPD der Wahl die größte Aufmerksamkeit (57 bzw. 56 Prozent). Die Anhänger von FDP und Linkspartei sehen dem Wahltermin mit etwas geringerem Interesse entgegen (50 bzw. 48 Prozent).
In der Anhängerschaft der CDU gibt es keinen klaren Favoriten, die bürgerliche Koalition (40 Prozent) und eine Alleinregierung der eigenen Partei (35 Prozent) werden ähnlich häufig gewünscht. Noch jeder Sechste (16 Prozent) ist für die Fortsetzung der Koalition mit der SPD. Die Anhänger von SPD, FDP und Grünen bevorzugen jeweils das Bündnismodell, das ihnen – zumindest theoretisch – eine Regierungsbeteiligung verschaffen würde: FDP-Anhänger sprechen sich für Schwarz-Gelb aus (80 Prozent), SPD-Anhänger für die Koalition mit der CDU (63 Prozent), Grünen-Anhänger für Schwarz-Grün (50 Prozent). Die Linkspartei-Anhänger plädieren noch am ehesten für die Fortsetzung der amtierenden Koalition (27 Prozent), eine relative Mehrheit aber lehnt alle alternativen Regierungsmodelle ab (38 Prozent).
Koalitionspräferenz: Schwarz-Gelb knapp vor CDU-SPD
In der aktuellen politischen Stimmung würde es für eine Wiederauflage der CDU-Alleinregierung, wie sie von 1990 bis 2004 in Sachsen bestand, rechnerisch nicht reichen. Neben einer Koalition aus Union und SPD hätte derzeit nur Schwarz-Gelb eine Mehrheit im Dresdner Landtag. Diese Bündnismodelle sind auch die Wunschkoalitionen der sächsischen Wahlberechtigten: 26 Prozent wünschen sich, dass Schwarz und Gelb die nächste Regierung stellen, knapp dahinter liegt die bestehende Regierungszusammensetzung aus CDU und SPD (24 Prozent). Für eine Wiederauflage der Alleinregierung der CDU plädiert jeder Sechste (17 Prozent), eine Koalition aus CDU und Grünen findet bei jedem Zehnten Anklang (10 Prozent). Jeder sechste Wahlberechtigte in Sachsen kann sich mit keinem der abgefragten Regierungsmodelle anfreunden (16 Prozent).
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%