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LänderTREND

Schleswig-Holstein Dezember 2016 im Auftrag des NDR

Kieler Drei-Parteien-Koalition: Hälfte zufrieden, vier von zehn nicht

Kieler Drei-Parteien-Koalition: Hälfte zufrieden, vier von zehn nicht

Zufriedenheit mit Landtagsparteien: Hohes Ansehen der Grünen, Oppositionsparteien gewinnen an Rückhalt

Zufriedenheit mit Landtagsparteien: Hohes Ansehen der Grünen, Oppositionsparteien gewinnen an Rückhalt

Landespolitiker: Habeck, Kubicki und Albig am populärsten, Heinold, Günther und Harms mit deutlichen Bekanntheitsproblemen

Landespolitiker: Habeck, Kubicki und Albig am populärsten, Heinold, Günther und Harms mit deutlichen Bekanntheitsproblemen

Direktwahlfrage: Albig wird Günther als Ministerpräsident vorgezogen

Direktwahlfrage: Albig wird Günther als Ministerpräsident vorgezogen

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Sonntagsfrage: Kieler Drei-Parteien-Koalition ohne Mehrheit

Sonntagsfrage: Kieler Drei-Parteien-Koalition ohne Mehrheit

Zünftige Landesregierung: 50 Prozent für SPD-Führung, 40 Prozent für CDU-Führung

Zünftige Landesregierung: 50 Prozent für SPD-Führung, 40 Prozent für CDU-Führung

Tempo des Windenergie-Ausbaus für jeden Dritten zu hoch, Widerstände insbesondere in kleinen ländlichen Gemeinden

Tempo des Windenergie-Ausbaus für jeden Dritten zu hoch, Widerstände insbesondere in kleinen ländlichen Gemeinden

Schutz vor Terroranschlägen: Hohes Vertrauen in Sicherheitsbehörden

Schutz vor Terroranschlägen: Hohes Vertrauen in Sicherheitsbehörden

Kieler Drei-Parteien-Koalition: Hälfte zufrieden, vier von zehn nicht

Kieler Drei-Parteien-Koalition: Hälfte zufrieden, vier von zehn nicht

Zufriedenheit mit Landtagsparteien: Hohes Ansehen der Grünen, Oppositionsparteien gewinnen an Rückhalt

Zufriedenheit mit Landtagsparteien: Hohes Ansehen der Grünen, Oppositionsparteien gewinnen an Rückhalt

Landespolitiker: Habeck, Kubicki und Albig am populärsten, Heinold, Günther und Harms mit deutlichen Bekanntheitsproblemen

Landespolitiker: Habeck, Kubicki und Albig am populärsten, Heinold, Günther und Harms mit deutlichen Bekanntheitsproblemen

Direktwahlfrage: Albig wird Günther als Ministerpräsident vorgezogen

Direktwahlfrage: Albig wird Günther als Ministerpräsident vorgezogen

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Sonntagsfrage: Kieler Drei-Parteien-Koalition ohne Mehrheit

Sonntagsfrage: Kieler Drei-Parteien-Koalition ohne Mehrheit

Zünftige Landesregierung: 50 Prozent für SPD-Führung, 40 Prozent für CDU-Führung

Zünftige Landesregierung: 50 Prozent für SPD-Führung, 40 Prozent für CDU-Führung

Tempo des Windenergie-Ausbaus für jeden Dritten zu hoch, Widerstände insbesondere in kleinen ländlichen Gemeinden

Tempo des Windenergie-Ausbaus für jeden Dritten zu hoch, Widerstände insbesondere in kleinen ländlichen Gemeinden

Schutz vor Terroranschlägen: Hohes Vertrauen in Sicherheitsbehörden

Schutz vor Terroranschlägen: Hohes Vertrauen in Sicherheitsbehörden

Kieler Drei-Parteien-Koalition: Hälfte zufrieden, vier von zehn nicht

Fünf Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erhält die Drei-Parteien-Koalition aus SPD, Grünen und SSW von gut jedem zweiten Wahlberechtigten (57 Prozent) im Bundesland ein positives Zeugnis ausgestellt, vier von zehn (40 Prozent) üben dagegen Kritik. Damit steht die Landesregierung in Schleswig-Holstein besser da als zur Mitte der Legislaturperiode (Oktober 2014: 46:50 Prozent). Mit dieser Beurteilung liegt das Kieler Kabinett zugleich im bundesweiten Vergleich der Landesregierungen im Mittelfeld.

In den eigenen Reihen überwiegt der Zuspruch zur Regierungsarbeit. Die SPD-Anhänger äußern sich deutlich positiv zu den Leistungen der Landesregierung (75 Prozent), ebenso die der mitregierenden Grünen (66 Prozent). In den Reihen der oppositionellen CDU halten sich Zustimmung und Ablehnung in etwa die Waage (50:47 Prozent), während bei den FDP-Anhängern die Regierungskritik überwiegt (36:62 Prozent). Deutlich auf Distanz zum Kieler Kabinett gehen die AfD-Wähler (7:84 Prozent), in den Reihen der Linkspartei überwiegt dagegen ein positives Urteil (64:26 Prozent). 

 

Zufriedenheit mit Landtagsparteien: Hohes Ansehen der Grünen, Oppositionsparteien gewinnen an Rückhalt  

Von den drei Regierungsparteien schneiden im Urteil der Schleswig-Holsteiner die SPD (49 Prozent) und die Grünen (51 Prozent) ähnlich gut ab, für einen kleinen Koalitionspartner ein bemerkenswert gutes Ergebnis. Die Arbeit des SSW wird landesweit von jedem Vierten (26 Prozent) positiv bewertet, im Landesteil Schleswig von knapp jedem Dritten (30 Prozent). Während SPD (+4) und Grüne (+3) besser bewertet werden als zur Mitte der Legislaturperiode, büßt der SSW Zuspruch ein (-7).

Die Landtagsopposition liegt im aktuellen Urteil der Wahlberechtigten hinter SPD und Grünen zurück, allerdings gewinnen CDU (+8) und FDP (+11) gegenüber Oktober 2014 erkennbar an Zuspruch. Lob für ihre Oppositionsarbeit erfährt die CDU gegenwärtig von 41 Prozent. Mit der Arbeit der FDP zeigen sich momentan 33 Prozent zufrieden. Zu den seit 2012 im Landtag vertretenen Piraten äußert sich weitgehend unverändert nur knapp jeder Zehnte im Bundesland wohlwollend (9 Prozent; -1).

 

Landespolitiker: Habeck, Kubicki und Albig am populärsten, Heinold, Günther und Harms mit deutlichen Bekanntheitsproblemen

Personell sind in Schleswig-Holstein fünf Monate vor der Landtagswahl Grüne, FDP und SPD ähnlich gut aufgestellt. Zur Person von Robert Habeck, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von den Grünen, äußern sich 57 Prozent zufrieden. Ähnlichen Rückhalt genießen der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki (56 Prozent) sowie SPD-Ministerpräsident Torsten Albig (55 Prozent), die anders als Habeck im kommenden Mai auch als Spitzenkandidaten ihrer Parteien antreten.

Torsten Albig, der vor zwei Jahren wegen des Rücktritts zweier Landesminister unter Druck stand, gewinnt im Vergleich zu 2014 wieder deutlich an Zuspruch (+18). Er setzt sich zugleich erkennbar vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner ab, der als Person in Schleswig-Holstein weiterhin stark polarisiert (38:41 Prozent). Im Vergleich der Ministerpräsidenten bleibt Albig allerdings im hinteren Mittelfeld. Auch erreicht er gegenwärtig nicht den Rückhalt, den er zur Landtagswahl 2012 (63 Prozent) genoss.

Die eigentliche Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold, erfährt mit 28 Prozent in etwa nur halb so viel Zuspruch wie der Grünen-Landesumweltminister Habeck, jeder zweite Wahlberechtigte (50 Prozent) kann zudem mit ihrem Namen nichts anfangen. Noch deutlicher aber sind die Bekanntheitsprobleme des frisch gewählten CDU-Spitzenkandidaten. Zu Daniel Günther erlauben sich gegenwärtig sechs von zehn Wahlberechtigten (60 Prozent) und auch mehr als der Hälfte der CDU-Anhänger (50 Prozent) kein Urteil. Landesweit bewertet jeder Fünfte (20 Prozent) den CDU-Fraktionsvorsitzenden wohlwollend. Jost de Jager, der die CDU in den letzten Landtagswahlkampf führte, überzeugte 2012 45 Prozent. Der SSW-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Lars Harms spricht 11 Prozent der Wahlberechtigten an, drei Viertel aber kennen den Vorsitzenden des SSW im Kieler Landtag nicht. Anke Spoorendonk erzielte vor vier Jahren landesweit einen drei Mal so hohen Zuspruch (34 Prozent).  

 

Direktwahlfrage: Albig wird Günther als Ministerpräsident vorgezogen

Der Bekanntheits- und Popularitätsvorteil des SPD-Ministerpräsidenten gegenüber dem CDU-Herausforderer spiegelt sich in der Ministerpräsidentenpräferenz, Torsten Albig wird aktuell Thomas Günther im Amt des Ministerpräsidenten deutlich vorgezogen: Bei einer Direktwahl zwischen beiden Politikern würde sich die Hälfte der Schleswig-Holsteiner für den SPD-Politiker (50 Prozent), 23 Prozent für den CDU-Politiker aussprechen. 27 Prozent – und damit deutlich mehr als vor der letzten Landtagswahl – tendieren  bei der Besetzung des Ministerpräsidentenamtes gegenwärtig weder zum SPD- noch zum CDU-Politiker, weil sie sich auf keinen der beiden Kandidaten festlegen wollen oder können.

 

Parteikompetenzen: CDU gegenüber SPD im Vorteil

Während die Landes-CDU in der Bewertung ihrer personellen Aufstellung momentan weniger gut abschneidet, verfügt sie in der Sachwahrnehmung der Wahlberechtigten über sichtbare Vorteile. Die CDU genießt fünf Monate vor der Wahl trotz Einbußen zum Schleswig-HolsteinTrend von 2014 in der Wirtschaftspolitik (44:30 Prozent) ein höheres Vertrauen als die SPD, ebenso in Arbeitsmarktfragen (41:35 Prozent), bei der Kriminalitätsbekämpfung (40:26 Prozent) sowie in der Haushalts- und Finanzpolitik (40:29 Prozent). Zugleich kann sie anders als zur letzten Landtagswahl 2012 auch bei der Lösung der wichtigsten landespolitischen Aufgaben momentan mehr Wahlberechtigte überzeugen als die SPD (36:32 Prozent).

Deutliche SPD-Kompetenzvorteile bestehen aktuell im Nordwesten dagegen nur auf zwei Feldern: beim Einsatz für soziale Gerechtigkeit (41:19 Prozent), wo die Sozialdemokraten gegenüber 2014 zugleich Vertrauen verlieren (-7) sowie in der Schul- und Bildungspolitik (36:30 Prozent). In der Ausländerpolitik (29:30 Prozent), in Verkehrsfragen (29:33 Prozent) und auch in der Energiepolitik (17:19 Prozent) genießt die SPD in Schleswig-Holstein allenfalls ähnlich viel Vertrauen wie die CDU. In den wirtschaftsnahen Politikfeldern bleibt sie hinter der CDU zurück, ebenso bei der Lösung der wichtigsten Aufgaben im Bundesland (32:36 Prozent).

Die in Kiel mitregierenden Grünen gelten jenseits des Umweltschutzes vor allem auf dem Feld der Energiepolitik als kompetenteste Partei (46 Prozent). Ein gegenüber 2014 gewachsenes Sachvertrauen mobilisieren sie beim Einsatz für soziale Gerechtigkeit (12 Prozent; +2) sowie in der Verkehrspolitik (10 Prozent; +2). Als profiliert gelten die Grünen im Nordwesten aktuell zudem in Fragen der Flüchtlings- und Ausländerpolitik (9 Prozent). Die FDP hat im Zwei-Jahresvergleich ihr Kompetenzprofil schärfen können. Dies gilt vor allem für die Wirtschaftspolitik (8 Prozent; +6). Nennenswerte Kompetenzzuweisungen zugunsten der Liberalen betreffen jedoch auch die Haushaltspolitik (6 Prozent), die innere Sicherheit sowie die Ausländer-, Sozial- und Schulpolitik (jeweils 5 Prozent).

Der SSW weckt nach fast fünf Jahren Regierungsmitarbeit weiterhin kaum landespolitische Sacherwartungen in Schleswig-Holstein. Auch die Piraten spielen zum Ende der Legislaturperiode im Kompetenzurteil der Wahlberechtigten keinerlei Rolle. Sichtbar schwer mit der Mobilisierung von Sachvertrauen tut sich im Nordwesten zudem nach wie vor die AfD. Dies gilt für die Ausländerpolitik, ebenso für die innere Sicherheit. Die Linke kann in Schleswig-Holstein zumindest beim Einsatz für soziale Gerechtigkeit in nennenswertem Umfang punkten (5 Prozent).

 

Sonntagsfrage: Kieler Drei-Parteien-Koalition ohne Mehrheit

Trotz ihres kaum bekannten Spitzenkandidaten liegt die CDU in der landespolitischen Stimmung in Schleswig-Holstein unverändert vorn. Bei einem Urnengang zum jetzigen Zeitpunkt käme die CDU wie im letzten Schleswig-HolsteinTREND vom Oktober 2014 auf 34 Prozent. Sie würde damit zugleich besser abschneiden als zur letzten Landtagswahl (30,8 Prozent). Die SPD käme ungeachtet der wohlwollenden Bewertung des Ministerpräsidenten mit 26 Prozent nur auf Platz Zwei. Die Sozialdemokaten geben gegenüber 2014 3 Punkte ab und blieben hinter ihrem Landtagswahlergebnis (30,4 Prozent) von vor fünf Jahren zurück.

Drittstärkste Kraft wären aktuell die Grünen mit unverändert 15 Prozent (2012: 13,2 Prozent), gefolgt von der FDP mit 9 Prozent. Die Liberalen legen im Zwei-Jahres-Vergleich deutlich zu (+6) und würden in etwa ihr 2012er Landtagswahlergebnis (8,2 Prozent) erreichen.

Neu in den Landtag einziehen könnte weiterhin die AfD, die momentan 6 Prozent in Aussicht hätte (-1 Punkt zu 2014). Ebenfalls mit einem Parlamentseinzug könnte die Linke rechnen, die unverändert auf 5 Prozent käme (2012: 2,3 Prozent). Dagegen wären die Piraten aktuell nicht mehr im Kieler Landtag vertreten. Der von der 5-Prozenhürde befreite SSW käme momentan auf 3 Prozent (2012: 4,6 Prozent). Bei einem solchen Wahlausgang mit sieben Parlamentsparteien hätte die amtierende Drei-Parteien-Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre Mehrheit in Schleswig-Holstein verloren (44:54 Prozent).

Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Nicht nur legen sich viele Wähler kurzfristig vor einer Wahl fest, auch hat die Bedeutung der letzten Wahlkampfphase mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern durch die Parteien zugenommen.

 

Zünftige Landesregierung: 50 Prozent für SPD-Führung, 40 Prozent für CDU-Führung

Bei einem Wahlausgang entsprechend der aktuellen landespolitischen Stimmung wäre in Kiel eine Regierungsbildung jenseits einer CDU-geführten großen Koalition schwierig. Wie zur Landtagswahl 2012 favorisiert momentan die Hälfte der Schleswig-Holsteiner allerdings weiterhin ein SPD-geführtes Kabinett (50 Prozent). 40 Prozent sprechen sich demgegenüber für eine Kieler Landesregierung unter CDU-Ägide aus, 2012 hatten 34 Prozent ein CDU-geführtes Kabinett präferiert.

 

Tempo des Windenergie-Ausbaus für jeden Dritten zu hoch, Widerstände insbesondere in kleinen ländlichen Gemeinden

In Schleswig-Holstein als dem nach Niedersachen zweitgrößten deutschen Windenergieland findet der Ausbau der Windenergie nach wie vor großen Rückhalt: Für 44 Prozent vollzieht sich der Ausbau der Windenergie im Bundesland gerade richtig. Für 17 Prozent vollzieht er sich sogar zu langsam. Jeder Dritte (33 Prozent) beklagt allerdings einen zu schnellen Windenergie-Ausbau in Schleswig-Holstein.

Während die Grünen-Anhänger mit dem bestehenden Ausbautempo im Bundesland vergleichsweise am zufriedensten sind (52 Prozent), kritisieren insbesondere FDP-Anhänger ein zu hohes Tempo (47 Prozent). Aber auch für vier von zehn SPD-Anhängern (39 Prozent) vollzieht sich der Ausbau zu schnell. Deutliche Bewertungsdifferenzen bestehen in Schleswig-Holstein darüber hinaus zwischen Stadt und Land: Monieren in Großstädten wie Kiel und Lübeck drei von zehn (30 Prozent) einen zu schnellen Ausbau, sind es in Gemeinden mit maximal 5.000 Einwohnern immerhin vier von zehn (42 Prozent). 

 

Schutz vor Terroranschlägen: Hohes Vertrauen in Sicherheitsbehörden

Wie in anderen Bundesländern hat es in diesem Jahr auch in Schleswig-Holstein verschiedene Ermittlungen gegen Terrorverdächtige gegeben. Grundsätzlich besteht im Nordwesten ein hohes Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern: 83 Prozent fühlen sich durch sie vor Terroranschlägen sehr gut (22 Prozent) bzw. gut (61 Prozent) geschützt. 16 Prozent dagegen schlecht (12 Prozent) bzw. sehr schlecht

(4 Prozent). Besorgnis besteht insbesondere in den Reihen der AfD, wo sich jeder Zweite (50 Prozent) eher schlecht geschützt fühlt.

Untersuchungsanlage

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte in Schleswig-Holstein (Deutsche ab 16 Jahren)

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl/Randomstichprobe

Erhebungsverfahren:Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1001 Befragte

Erhebungszeitraum:02. bis 06. Dezember 2016

Fehlertoleranz:1,4* bis 3,1** Prozentpunkte
* bei einem Anteilswert von 5%
** bei einem Anteilswert von 50%

Durchführendes Institut:infratest dimap

Wahlforschung

Roberto Heinrich

Senior Projektleiter Meinungs- und Wahlforschung

roberto.heinrich @remove-this.infratest-dimap.de