ARD-DeutschlandTREND

100-Tage-Bilanz: Schwarz-Gelb erhält nur ein „ausreichend“

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Zufriedenheit mit den Regierungsparteien: CDU

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Zufriedenheit mit den Regierungsparteien: FDP

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Zufriedenheit mit den Regierungsparteien: CSU

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Koalitionsvergleich: Schwarz-Gelb arbeitet schlechter als Schwarz-Rot

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Politikerzufriedenheit: Merkel und Guttenberg an der Spitze, FDP-Minister mit Sympathie-Einbußen

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Sonntagsfrage: FDP verliert, Oppositionsparteien legen zu

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Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in West- und Ostdeutschland

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Wahl- und Umfrageergebnisse seit der Bundestagswahl 2005 im Zeitverlauf

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Deutsche bleiben bei Ablehnung weiterer Steuersenkungen in 2011

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Gesundheitspolitik: Teilreform wird Systemwechsel vorgezogen

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Bewertung des Gesundheitssystems nach Parteianhängern

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Vor dem BVerfG-Urteil: Deutsche uneins über Angemessenheit der Hartz-IV-Sätze

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Hartz-IV-Bewertung und Gerechtigkeitsempfinden

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Gerechtigkeit in Deutschland

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Bundesrat: Sympathie für geteilte Mehrheitsverhältnisse zwischen Bundestag und Bundesrat

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Nach 100 Tagen Regierungsarbeit stellen die Bundesbürger dem schwarz-gelben Bündnis ein kritisches Zeugnis aus. Anhand von Schulnoten vergeben die Deutschen für den Regierungsstart nur ein „ausreichend“. Von den drei Regierungsparteien überzeugt die Deutschen am ehesten die Kanzler-Partei. Jedoch stellt die CDU nach 46 Prozent im Dezember derzeit nur ein Drittel der Bundesbürger zufrieden. Fast halbiert hat sich binnen zweier Monate die Zustimmung zur FDP-Regierungsarbeit, die ähnlich wie die Regierungsleistung der CSU nur noch bei jedem Fünften auf ein positives Echo stößt. Angesichts der Startschwierigkeiten von Schwarz-Gelb bestehen rückblickend erhebliche Sympathien gegenüber der großen Koalition. Im direkten Vergleich bescheinigt nur jeder Vierte dem Bündnis von Union und FDP eine bessere Regierungsarbeit als der Vorgänger-Koalition. Auf personeller Ebene festigen die Unions-Kabinetts-Mitglieder ihre tragende Rolle in der Koalition. Wie im Vormonat wird die Liste der populärsten Parteipolitiker von Karl-Theodor zu Guttenberg und Angela Merkel angeführt. Ähnliche Persönlichkeitswerte können die Liberalen momentan nicht ins Feld führen. FDP-Bundesaußenminister Guido Westerwelle, aber auch Gesundheitsminister Philipp Rösler und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle büßen im Vergleich zum Vormonat ein und belegen aktuell im Wählerurteil nur hintere Plätze.

Das Unbehagen an der Regierungsarbeit trifft in der politischen Stimmung vor allem die FDP. Sie gibt gegenüber Januar (-3) ab und liegt mit 8 Prozent in der Sonntagsfrage erstmals seit März 2008 wieder im einstelligen Bereich. Die Union hätte wie im Vormonat einen Anteil von 36 Prozent in Aussicht. Die SPD käme aktuell auf 26 Prozent. Sie verbessert sich leicht (+1), ebenso die Linke, die mit 11 Prozent rechnen könnte (+1). Den größten Zuwachs erfahren die Grünen (+3), die mit 15 Prozent einen neuen Rekordwert im DeutschlandTREND erzielen.

Die Bundesbürger bleiben angesichts des Schuldenstandes der öffentlichen Haushalte und wegbrechender Einnahmen nach wie vor bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber Steuersenkungen im nächsten Jahr. Wie im Januar sind sechs von zehn gegen weitere Steuerentlastungen. In der aktuellen Diskussion über die künftige Ausrichtung des Gesundheitssystems setzen die Deutschen weniger auf einen Systemwechsel als auf Reformen innerhalb des Systems. Unstrittig ist unter den Deutschen dabei die Einführung von mehr Kostentransparenz. Weitgehend einig sind sie sich auch, dass noch nicht alle Einsparpotenziale im Gesundheitssystem genutzt wurden. Eine Mehrheit zeigt sich auch durchaus bereit, persönlich mehr für die eigene Gesundheit auszugeben. Den von einzelnen Kassen angekündigten einkommensunabhängigen Zusatzbeitrag halten drei Viertel aber für ungerecht.

Das sind die wichtigsten Ergebnisse des ARD-DeutschlandTREND vom Februar, den Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und von fünf Tages­zeitungen erstellt hat. Im Rahmen einer repräsentativen Erhebung wurden in der Zeit vom 01. bis 03. Februar 1.002, für die Sonntagsfrage 1.500 wahl­berechtigte Personen telefonisch befragt. Die Anlage der Erhebung lässt verall­ge­meinerungsfähige Aussagen für alle Wahlberechtigten in Deutschland zu, bei einer Fehlertoleranz von plus/minus 1,4 bis 3,1 Prozent­punkten.