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LänderTREND

Rheinland-Pfalz Dezember 2019

Sonntagsfrage Landtagswahl

Sonntagsfrage Landtagswahl

Stimmenanteile von rechnerischen Koalitionen
laut aktueller Sonntagsfrage

Stimmenanteile von rechnerischen Koalitionen laut aktueller Sonntagsfrage

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung
Zeitverlauf

Zufriedenheit mit der Landesregierung Zeitverlauf

Sorgen, dass Krankenhäuser in der Umgebung geschlossen werden

Sorgen, dass Krankenhäuser in der Umgebung geschlossen werden

Zustand von Brücken und Straßen in Rheinland-Pfalz

Zustand von Brücken und Straßen in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer – gute Ministerpräsidentin

Malu Dreyer – gute Ministerpräsidentin

Christian Baldauf – guter Ministerpräsident

Christian Baldauf – guter Ministerpräsident

Anne Spiegel – gute Ministerpräsidentin

Anne Spiegel – gute Ministerpräsidentin

Gute/r Ministerpräsident/in

Gute/r Ministerpräsident/in

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Sonntagsfrage Landtagswahl

Sonntagsfrage Landtagswahl

Stimmenanteile von rechnerischen Koalitionen
laut aktueller Sonntagsfrage

Stimmenanteile von rechnerischen Koalitionen laut aktueller Sonntagsfrage

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung

Zufriedenheit mit der Landesregierung
Zeitverlauf

Zufriedenheit mit der Landesregierung Zeitverlauf

Sorgen, dass Krankenhäuser in der Umgebung geschlossen werden

Sorgen, dass Krankenhäuser in der Umgebung geschlossen werden

Zustand von Brücken und Straßen in Rheinland-Pfalz

Zustand von Brücken und Straßen in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer – gute Ministerpräsidentin

Malu Dreyer – gute Ministerpräsidentin

Christian Baldauf – guter Ministerpräsident

Christian Baldauf – guter Ministerpräsident

Anne Spiegel – gute Ministerpräsidentin

Anne Spiegel – gute Ministerpräsidentin

Gute/r Ministerpräsident/in

Gute/r Ministerpräsident/in

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Kann die SPD mit neuer Führung mehr Bürger überzeugen?

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Aussagen zur Bundesregierung

Ein gutes Jahr vor der Landtagswahl fällt das Urteil der Rheinland-Pfälzer zur Arbeit ihrer Landesregierung gespalten aus. Die eine Hälfte (49 Prozent) äußert sich zufrieden, die andere Hälfte (47 Prozent) übt Kritik. Im Vergleich zum Rheinland-PfalzTREND vom März ist die Zufriedenheit mit dem Drei-Parteien-Kabinett aus SPD, FDP und Grünen leicht gesunken. Unter den SPD-Anhängern sind knapp drei Viertel (74 Prozent) zufrieden, bei den Grünen-Anhängern sechs von zehn (60 Prozent). In den Reihen des Koalitionspartners FDP überwiegt die Unzufriedenheit (40:56 Prozent). Während bei den Anhängern der oppositionellen CDU der Zuspruch zur Regierungsarbeit überwiegt (54:43 Prozent), sind die Anhänger der AfD erwartungsgemäß deutlich kritisch (20:75 Prozent).

In der landespolitischen Stimmung kann sich die SPD im Vergleich zu September verbessern: wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wäre, könnte die SPD mit einem Stimmenanteil von 26 Prozent (+3 Prozentpunkte im Vergleich zu September 2019) rechnen. Sie bleibt damit aber deutlich unter ihrem Wahlergebnis von 2016 in Rheinland-Pfalz (36,2 Prozent). Die CDU (Landtagswahl 2016: 31,8 Prozent) wäre wie im September stärkste Kraft und läge nach einem Plus von 2 Punkten bei 30 Prozent. Drittstärkste Kraft wären die Grünen mit 16 Prozent. Sie liegen damit 5 Prozentpunkte unter ihrem Rekordwert vom September. Die AfD käme auf aktuell 13 Prozent (+2), die FDP auf 7 Prozent (-1). Die Linke würde wie im September mit

4 Prozent an der Mandatsschwelle scheitern. Alle anderen Parteien kämen zusammengenommen auf 4 Prozent. Wäre dies das Ergebnis eines tatsächlichen Urnengangs, hätte die amtierende Koalition aus SPD, Grünen und FDP weiterhin eine Parlamentsmehrheit.

Anders als das Mainzer Kabinett wird die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz überwiegend positiv wahrgenommen. Malu Dreyer ist für 59 Prozent der Bürger eine gute Ministerpräsidentin. Die SPD-Politikerin reicht zwar nicht an den sehr hohen Zuspruch zur letzten Landtagswahl heran, kann aber nach wie vor weit über die SPD-Anhängerschaft (83:9 Prozent) hinaus punkten. Ein positives Urteil zu ihrer Arbeit als Ministerpräsidentin überwiegt auch in den Reihen von Grünen (82:15 Prozent) und CDU (62:30 Prozent). Die FDP-Anhänger sind in ihrem Urteil gespalten (50:46 Prozent). Die AfD-Wähler äußern sich dagegen mehrheitlich kritisch zur Person der SPD-Amtsinhaberin (21:66 Prozent). Mögliche Herausforderer von Malu Dreyer zur Landtagswahl 2021 wecken momentan eher geringe Erwartungen: Den CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf können sich drei von zehn als guten Ministerpräsidenten vorstellen, die Grünen-Spitzenkandidatin Anne Spiegel sehen derzeit 12 Prozent als gute Ministerpräsidentin.

Die finanzielle Situation der Krankenhäuser sowie der Zustand von Straßen und Brücken sind derzeit landepolitische Themen, die die Bürger besonders bewegen. Über die Hälfte der Rheinland-Pfälzer (55 Prozent) sorgt sich, dass Krankenhäuser in ihrer Umgebung geschlossen werden könnten. In den kleineren Gemeinen zeigen sich sechs von zehn Bürgerinnen und Bürgern (59 Prozent) besorgt, aber auch in den größeren Städten ist es immerhin fast die Hälfte (45 Prozent). Den Zustand des Straßennetzes im Bundesland bezeichnen 71 Prozent als sehr großes bzw. großes Problem. Nur jeder Vierte im Bundesland (26 Prozent) kommt zu einem weniger kritischen Urteil.    

Wie die Bundesbürger insgesamt sehen auch die Rheinland-Pfälzer die Neubesetzung des SPD-Parteivorsitzes nicht als Aufbruch für die Partei: Sieben von zehn (72 Prozent) bezweifeln, dass es den Sozialdemokraten mit dem neuen Führungsduo Esken/Walter-Borjans gelingen wird, wieder mehr Bürger zu überzeugen, 21 Prozent trauen es der SPD zu. Die rheinland-pfälzischen SPD-Anhänger sind etwas optimistischer. 41 Prozent von ihnen erwarten von der Personalentscheidung positive Impulse für die eigene Partei. Ein mit dem Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids diskutiertes vorzeitiges Ende der Berliner Koalition wird auch in Rheinland-Pfalz von knapp zwei Dritteln (64 Prozent) abgelehnt. Nur drei von zehn betrachten Neuwahlen im Bund als das Beste in der aktuellen Situation. Dies bedeutet nicht, dass die Arbeit der Bundesregierung aktuell positiv gesehen werden würde. Acht von zehn werfen den Berliner Regierungsparteien vor, sich zu sehr mit sich selbst und ihrem Personal zu beschäftigen, anstatt ihre Arbeit zu machen. Allerdings fürchtet etwa die Hälfte (51 Prozent), dass ein vorzeitiges Ende der Koalition die politische Stabilität Deutschlands beeinträchtigen könnte.

Studieninformation

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte Bevölkerung in Rheinland-Pfalz

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl

Erhebungsverfahren:Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1002 Befragte

Erhebungszeitraum:5.-10. Dezember 2019

Schwankungsbreite:liegt mit 95 prozentiger Wahrscheinlichkeit
bei einem Anteilswert von 5 Prozent bei unter 1,4 bzw.
bei einem Anteilswert von 50 Prozent bei unter 3,1 Prozentpunkten.

Durchführendes Institut:infratest dimap