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LänderTREND

Schleswig-Holstein April 2018 im Auftrag des NDR

Regierungszufriedenheit: Rekordwert für Jamaika-Koalition

Regierungszufriedenheit: Rekordwert für Jamaika-Koalition

Wirtschaftspolitik ist größtes Pfund der Landesregierung

Wirtschaftspolitik ist größtes Pfund der Landesregierung

Zufriedenheit mit Politikfeldern im Vergleich

Zufriedenheit mit Politikfeldern im Vergleich

Grüne beliebteste Partei

Grüne beliebteste Partei

Politikerzufriedenheit: Habeck und Günther am populärsten

Politikerzufriedenheit: Habeck und Günther am populärsten

Große Mehrheit hält Günther für guten Ministerpräsidenten

Große Mehrheit hält Günther für guten Ministerpräsidenten

Wichtigste Probleme im Land: Infrastruktur und Bildung

Wichtigste Probleme im Land: Infrastruktur und Bildung

Sonntagsfrage: SPD und FDP mit deutlichen Verlusten, Grüne mit deutlichem Plus

Sonntagsfrage: SPD und FDP mit deutlichen Verlusten, Grüne mit deutlichem Plus

Interesse an der anstehenden Kommunalwahl etwas höher als vor fünf Jahren

Interesse an der anstehenden Kommunalwahl etwas höher als vor fünf Jahren

Größtes Problem in den Städten und Gemeinden: Infrastruktur

Größtes Problem in den Städten und Gemeinden: Infrastruktur

Lösung kommunaler Probleme: CDU liegt vorne, Vertrauen in SPD gesunken

Lösung kommunaler Probleme: CDU liegt vorne, Vertrauen in SPD gesunken

Regierungszufriedenheit: Rekordwert für Jamaika-Koalition

Regierungszufriedenheit: Rekordwert für Jamaika-Koalition

Wirtschaftspolitik ist größtes Pfund der Landesregierung

Wirtschaftspolitik ist größtes Pfund der Landesregierung

Zufriedenheit mit Politikfeldern im Vergleich

Zufriedenheit mit Politikfeldern im Vergleich

Grüne beliebteste Partei

Grüne beliebteste Partei

Politikerzufriedenheit: Habeck und Günther am populärsten

Politikerzufriedenheit: Habeck und Günther am populärsten

Große Mehrheit hält Günther für guten Ministerpräsidenten

Große Mehrheit hält Günther für guten Ministerpräsidenten

Wichtigste Probleme im Land: Infrastruktur und Bildung

Wichtigste Probleme im Land: Infrastruktur und Bildung

Sonntagsfrage: SPD und FDP mit deutlichen Verlusten, Grüne mit deutlichem Plus

Sonntagsfrage: SPD und FDP mit deutlichen Verlusten, Grüne mit deutlichem Plus

Interesse an der anstehenden Kommunalwahl etwas höher als vor fünf Jahren

Interesse an der anstehenden Kommunalwahl etwas höher als vor fünf Jahren

Größtes Problem in den Städten und Gemeinden: Infrastruktur

Größtes Problem in den Städten und Gemeinden: Infrastruktur

Lösung kommunaler Probleme: CDU liegt vorne, Vertrauen in SPD gesunken

Lösung kommunaler Probleme: CDU liegt vorne, Vertrauen in SPD gesunken

Regierungszufriedenheit: Rekordwert für Jamaika-Koalition

Knapp ein Jahr nach der Landtagswahl überzeugt das Jamaika-Bündnis so viele Schleswig-Holsteiner wie keine andere Koalition in den letzten 20 Jahren. Aktuell äußern sich zwei Drittel der Bürger sehr zufrieden (5 Prozent) bzw. zufrieden (63 Prozent) mit der Arbeit von CDU, Grünen und FDP.  Demgegenüber sind insgesamt drei von zehn weniger (24 Prozent) bzw. gar nicht zufrieden (5 Prozent). Das ist die beste Bewertung für eine schleswig-holsteinische Landesregierung seit dem Start des Schleswig-HolsteinTRENDs 1999. 

Die Anhänger der Regierungsparteien urteilen mit jeweils großer Mehrheit wohlwollend über das Dreier-Bündnis. Die Zustimmung geht allerdings über das Regierungslager hinaus: auch eine deutliche Mehrheit der SPD-Anhänger bewertet die Regierungsarbeit positiv. Lediglich in den Linken- und AfD-Anhängerschaften fällt das Urteil größtenteils negativ aus.

Der Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt, dass die Kieler Landesregierung derzeit den größten Rückhalt hat. Mit einer Zustimmung von 68 Prozent ist ihr Rückhalt sogar noch größer als die der Landesregierung in Baden-Württemberg (61 Prozent).

 

Wirtschaftspolitik ist größtes Pfund der Landesregierung

Die sehr wohlwollende Gesamtbewertung der Jamaika-Koalition begründet sich vor allem auf deren positiv wahrgenommener Wirtschaftspolitik: Zwei Drittel der Bürger im nördlichsten Bundesland sind mit den Anstrengungen der Landesregierung, die Wirtschaft voranzubringen, sehr zufrieden bzw. zufrieden (66 Prozent), lediglich 29 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden damit. Auch beim Umgang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern (52:43 Prozent) und bei der Kriminalitätsbekämpfung (51:44 Prozent) kann die von Daniel Günther geführte Regierung mehrheitlich punkten.

Weniger positiv fällt allerdings das Bürgerurteil bei der Kinderbetreuung (37:40 Prozent), der Schul- und Bildungspolitik (29:60 Prozent) sowie bei der Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur aus (23:75 Prozent). Auch bei der Beteiligung der Bürger beim Thema Windkraft stellen die Schleswig-Holsteiner der Regierung ein eher negatives Zeugnis aus (39:45 Prozent).

Der Vergleich mit der Situation vor der Landtagswahl 2017 zeigt, dass sowohl in der Wirtschaftspolitik als auch bei der Inneren Sicherheit das aktuelle Dreier-Bündnis deutlich bzw. etwas besser abschneidet als die Vorgängerregierung unmittelbar vor dem Urnengang. In allen anderen Feldern jedoch ist die Bewertung der amtierenden CDU/GRÜNE/FDP-Koalition schlechter.

 

Grüne beliebteste Partei

Aus Sicht der Bürger sind die Grünen die Partei in Schleswig-Holstein, die ihre Arbeit am besten macht: 59 Prozent sind sehr zufrieden bzw. zufrieden mit deren Regierungsarbeit. Dies ist ein Plus von 11 Punkten im Vergleich zum April 2017, als die Grünen noch gemeinsam mit der SPD in Regierungsverantwortung standen. Sie sind damit die beliebteste Regierungspartei im Land, knapp vor den Christdemokraten, mit deren Wirken 56 Prozent der Schleswig-Holsteiner zufrieden sind. Auch die CDU konnte ihr Ansehen in den letzten 12 Monaten deutlich steigern. Von den Koalitionären finden die Liberalen mit 36 Prozent den geringsten Rückhalt in der Bevölkerung – zudem ist die FDP die einzige Regierungspartei, bei der die negativen Urteile überwiegen.

Unter den Oppositionsparteien ist es nicht die vergleichsweise „große“ SPD, die aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger die beste Oppositionsarbeit macht, sondern der „kleine“ Südschleswigsche Wählerverband, mit dessen Parlamentsarbeit 41 Prozent zufrieden sind, ein Plus von 10 Punkten. Das Wirken der SPD findet bei 35 Prozent eine positive Resonanz, ein Minus von 9 Punkten. Am wenigsten Zuspruch bekommt die AfD, der nur 5 Prozent eine zufriedenstellende Oppositionsarbeit bescheinigen.

 

Politikerzufriedenheit: Habeck und Günther am populärsten

Robert Habeck und Daniel Günther sind die populärsten Spitzenpolitiker in Schleswig-Holstein. Mit der Arbeit des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Grünen-Umweltministers Robert Habeck sind rund zwei Drittel der Befragten (68 Prozent) sehr zufrieden oder zufrieden. Dass er in absehbarer Zeit aus der Landespolitik ausscheiden wird und auf die bundespolitische Bühne der Grünen wechselt, hat seiner Anerkennung nicht geschadet: Seit Mai 2017, unmittelbar vor der letzten Landtagswahl, konnte er 7 Prozentpunkte zulegen. Der Zufriedenheitswert von CDU-Ministerpräsident Daniel Günther ist im Verlaufe des Jahres noch deutlicher angestiegen: Gegenüber Mai 2017 vermochte der Regierungschef sein Ansehen um 18 Prozentpunkte zu steigern - derzeit sind 65 Prozent der Schleswig-Holsteiner mit seiner Arbeit zufrieden. Finanzministerin Monika Heinold (42 Prozent, +1), Grüne-Spitzenkandidatin im letzten Jahr, folgt im Bürgerurteil auf dem dritten Platz.

Eine eher mittlere Bewertung erfährt der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner (34 Prozent, -7). Er ist zwar neben Habeck und Günther der bekannteste Spitzenpolitiker im Bundesland, zieht aber mit Abstand die meisten negativen Bewertungen auf sich (47 Prozent). Zum Mittelfeld gehören CDU-Innenminister Hans-Joachim Grote (31 Prozent) und FDP-Sozialminister Heiner Garg (28 Prozent).

Bei der Bewertung des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms (23 Prozent), des FDP-Wirtschaftsministers Bernd Buchholz (23 Prozent) und der der CDU-Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack (17 Prozent) überwiegen die positiven Urteile – allerdings kann ein Großteil der Bürger rund 10 Monate nach der Regierungsbildung mit ihren Namen nichts anfangen. Bekanntheitsdefizite hat auch die CDU-Bildungsministerin Karin Priem, allerdings erhält sie genauso viele negative wie positive Bewertungen (17:17 Prozent). Die größten Bekanntheitsprobleme hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis. Drei von vier Schleswig-Holsteinern können ihn nicht beurteilen. Seiner Arbeit stellen 7 Prozent ein positives Zeugnis aus (keine Änderung im Vergleich zu Mai 2017).

 

Große Mehrheit hält Günther für guten Ministerpräsidenten

Die gute Bewertung der Arbeit von Daniel Günther spiegelt sich wider in seiner Bewertung als Regierungschef. Aktuell sind sieben von zehn Schleswig-Holsteinern (70 Prozent) der Auffassung, dass Günther ein guter Ministerpräsident ist. Lediglich 12 Prozent vertreten die gegenteilige Auffassung.

Der Meinung, dass der CDU-Politiker ein guter Landeschef ist, schließen sich neben den Anhängern der Regierungsparteien mehrheitlich auch die SPD-Anhänger an. Gleiches gilt auch für die AfD-Anhänger. Allein die Sympathisanten der Linkspartei sind in ihrem Urteil zurückhaltender.

 

Wichtigste Probleme im Land: Infrastruktur und Bildung

Wegen der guten Konjunktur stehen wirtschaftliche Aspekte bei der Problemsicht der Bürger in Schleswig-Holstein derzeit im Hintergrund. Stattdessen werden der Zustand der öffentlichen Infrastruktur und Fragen der Schul- und Bildungspolitik (jeweils 22 Prozent) am häufigsten als vordringlich zu lösende politische Probleme thematisiert. Am dritthäufigsten bewegt die Bürger die Flüchtlingsthematik (13 Prozent).

Mit deutlichem Abstand auf der Problemagenda der Schleswig-Holsteiner folgen Fragen der Familienpolitik und Kinderbetreuung (5 Prozent) sowie die Lage am Arbeitsmarkt (4 Prozent). Die weiteren Themen, darunter auch die Wohnungssituation, spielen eine eher nachrangige Rolle.

Die aktuelle Problemsicht unterscheidet sich kaum von der vor einem Jahr, also kurz vor der Landtagswahl.  Lediglich die Forderung nach einer Verbesserung der Infrastruktur nimmt heute einen relevant größeren Stellenwert ein (+4 Prozentpunkte).

 

Sonntagsfrage: SPD und FDP mit deutlichen Verlusten, Grüne mit deutlichem Plus

Wenn bereits am nächsten Sonntag das Kieler Parlament gewählt werden würde, wäre die CDU mit einem Stimmenanteil von 34 Prozent weiterhin stärkste Kraft im nördlichsten Bundesland. Sie läge damit etwas über ihrem Wahlergebnis vom Mai 2017. Die Entwicklung bei den beiden anderen Regierungsparteien ist indes gegenläufig: Während die Grünen ihren Rückhalt in der Wahlbevölkerung auf 18 Prozent deutlich ausbauen können, verlieren die Liberalen und überzeugen aktuell 8 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Ebenfalls deutliche Verluste muss die oppositionelle SPD einstecken, die 22 Prozent der Stimmen auf sich vereint – ein Minus von rund fünf Punkten binnen 12 Monaten. Während die AfD mit aktuell 6 Prozent und der SSW mit aktuell 3 Prozent ihr Wahlergebnis weitgehend konstant halten, legt die Linke zu und klettert mit derzeit 6 Prozent über die Mandatsschwelle. Alle anderen Parteien kämen zusammen genommen auf 3 Prozent.

Wäre dies tatsächlich das Ergebnis eines Urnengangs, würde das amtierende Dreier-Regierungsbündnis weiterhin über eine Mehrheit verfügen. Die CDU könnte allerdings mit den Grünen auch ohne Beteiligung der FDP regieren.

Die Sonntagsfrage misst zum Zeitpunkt der Befragung bestehende Wahlneigungen, kein späteres Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand in der Meinungsbildung der Wahlbevölkerung, die erst mit dem tatsächlichen Urnengang am Wahltag zum Abschluss kommt. Rückschlüsse von der aktuellen Sonntagsfrage auf einen späteren Wahlausgang sind daher nur bedingt möglich. Viele Wähler legen sich kurzfristig vor einer Wahl fest. Zugleich hat die finale Wahlkampfphase mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern durch die Parteien an Bedeutung gewonnen.

 

Interesse an der anstehenden Kommunalwahl etwas höher als vor fünf Jahren

Wenige Wochen vor der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein äußern sich insgesamt sechs von zehn Wahlberechtigten stark (40 Prozent) oder sogar sehr stark (21 Prozent) interessiert an der anstehenden Abstimmung. Damit ist das Interesse im Vergleich zu vor fünf Jahren leicht angestiegen. Ein Drittel interessiert sich weniger (34 Prozent) oder gar nicht (5 Prozent) für die kommende Wahl.

Besonders interessiert zeigen sich über 65jährige und Personen mit formal höherer Bildung. Unter jüngeren Wahlberechtigten interessiert sich dagegen nur jeder Zweite für die anstehende Wahl.

Im Vergleich der Parteianhänger zeigt sich in Reihen der AfD ein deutlich geringeres Interesse an der Kommunalwahl als bei den Sympathisanten der anderen Parteien.

 

Größtes Problem in den Städten und Gemeinden: Infrastruktur

Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten (45 Prozent) nennt das Themenfeld Infrastruktur und Verkehr als wichtigstes oder zweitwichtigstes Problem, um das sich die Politiker in ihrer Stadt oder Gemeinde zuerst kümmern sollten. In den Bereich fallen Aufgaben wie die Sanierung von Straßen und Brücken, der Ausbau des schnellen Internets sowie die Versorgung mit Krankenhäusern und öffentlichem Nahverkehr. Ein knappes Drittel der Schleswig-Holsteiner (29 Prozent) sieht die Verbesserung der Situation im Bildungsbereich als dringlichste Aufgabe in den Kommunen. Für 15 Prozent ist die Lösung von Problemen im Themenfeld Familienpolitik und Kinderbetreuung vorrangig. Auch der Umgang mit Flüchtlingen wird auf lokaler Ebene als Problem erkannt (12 Prozent). Rund jeder Zehnte (11 Prozent) gibt an, dass die Wohnungs- und Mietproblematik von der Lokalpolitik zuerst angegangen werden sollte.

Im Vergleich zur Themenagenda vor fünf Jahren hat die Wahrnehmung von Problemen in den Bereichen Infrastruktur (+14) sowie Bildung und Wohnen (jeweils +6) deutlich zugenommen. Demgegenüber sind die Fragen von Wirtschaft (-11) und Arbeitsmarkt (-9) merklich in den Hintergrund gerückt.

 

Lösung kommunaler Probleme: CDU liegt vorne, Vertrauen in SPD gesunken

Jeder dritte Schleswig-Holsteiner (32 Prozent) traut die Lösung der wichtigsten kommunalen Probleme am ehesten der CDU zu. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2013 ist das Vertrauen in die Christdemokraten damit etwas gewachsen (+3 Punkte). Jeder Fünfte (20 Prozent) vertraut auf die SPD, ein deutlicher Rückgang von 8 Prozentpunkten zu 2013. Rund jeder zehnte Wahlberechtigte (9 Prozent) vertraut auf die Grünen, die damit mehr Kompetenz zugesprochen bekommen als noch vor fünf Jahren (+3). FDP, Linke und den Freien Wähler trauen nur jeweils 3 Prozent die Lösung der kommunalpolitischen Probleme zu. SSW und AfD (jeweils 1 Prozent) werden noch seltener genannt. Jeder Zehnte (9 Prozent, -3) traut keiner Partei die Lösung der wichtigsten kommunalen Probleme zu.

Studieninformation

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte Bevölkerung in Schleswig-Holstein

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl

Erhebungsverfahren:Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1002 Befragte

Erhebungszeitraum:12. bis 18. April 2018

Schwankungsbreite:liegt mit 95 prozentiger Wahrscheinlichkeit
bei einem Anteilswert von 5 Prozent bei unter 1,4 bzw.
bei einem Anteilswert von 50 Prozent bei unter 3,1 Prozentpunkten.

Durchführendes Institut:infratest dimap

Wahlforschung

Roberto Heinrich

Senior Projektleiter Meinungs- und Wahlforschung

roberto.heinrich @remove-this.infratest-dimap.de