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LänderTREND

Thüringen Juli 2019 im Auftrag des MDR

Sonntagsfrage: Derzeitiges Regierungsbündnis ohne Mehrheit,  Alternative nicht erkennbar

Sonntagsfrage: Derzeitiges Regierungsbündnis ohne Mehrheit, Alternative nicht erkennbar

Rot-rot-grüne Regierungsarbeit: Mehr als die Hälfte der Thüringer zufrieden

Rot-rot-grüne Regierungsarbeit: Mehr als die Hälfte der Thüringer zufrieden

Zufriedenheit mit der Landesregierung (Zeitverlauf)

Zufriedenheit mit der Landesregierung (Zeitverlauf)

CDU-geführte Landesregierung: Für die Mehrheit keine Alternative

CDU-geführte Landesregierung: Für die Mehrheit keine Alternative

Wichtigste politische Themen: Bildung, Migration, Klimawandel

Wichtigste politische Themen: Bildung, Migration, Klimawandel

Parteikompetenzen: SPD mit Verlusten

Parteikompetenzen: SPD mit Verlusten

Die Linke: Unangefochten Sachwalterin ostdeutscher Interessen

Die Linke: Unangefochten Sachwalterin ostdeutscher Interessen

Vertretung der Interessen Ostdeutscher

Vertretung der Interessen Ostdeutscher

Vertretung der Interessen Ostdeutscher
(nach Parteianhängern)

Vertretung der Interessen Ostdeutscher (nach Parteianhängern)

Politikerbewertung: Ramelow an der Spitze

Politikerbewertung: Ramelow an der Spitze

Politikerzufriedenheit: Bodo Ramelow

Politikerzufriedenheit: Bodo Ramelow

Direktwahlfrage: Ramelow deutlich vor Mohring

Direktwahlfrage: Ramelow deutlich vor Mohring

Koalitionspräferenz: Am ehesten Rot-rot-grün

Koalitionspräferenz: Am ehesten Rot-rot-grün

Koalitionsbewertungen
(nach Parteianhängern)

Koalitionsbewertungen (nach Parteianhängern)

Sonntagsfrage: Derzeitiges Regierungsbündnis ohne Mehrheit,  Alternative nicht erkennbar

Sonntagsfrage: Derzeitiges Regierungsbündnis ohne Mehrheit, Alternative nicht erkennbar

Rot-rot-grüne Regierungsarbeit: Mehr als die Hälfte der Thüringer zufrieden

Rot-rot-grüne Regierungsarbeit: Mehr als die Hälfte der Thüringer zufrieden

Zufriedenheit mit der Landesregierung (Zeitverlauf)

Zufriedenheit mit der Landesregierung (Zeitverlauf)

CDU-geführte Landesregierung: Für die Mehrheit keine Alternative

CDU-geführte Landesregierung: Für die Mehrheit keine Alternative

Wichtigste politische Themen: Bildung, Migration, Klimawandel

Wichtigste politische Themen: Bildung, Migration, Klimawandel

Parteikompetenzen: SPD mit Verlusten

Parteikompetenzen: SPD mit Verlusten

Die Linke: Unangefochten Sachwalterin ostdeutscher Interessen

Die Linke: Unangefochten Sachwalterin ostdeutscher Interessen

Vertretung der Interessen Ostdeutscher

Vertretung der Interessen Ostdeutscher

Vertretung der Interessen Ostdeutscher
(nach Parteianhängern)

Vertretung der Interessen Ostdeutscher (nach Parteianhängern)

Politikerbewertung: Ramelow an der Spitze

Politikerbewertung: Ramelow an der Spitze

Politikerzufriedenheit: Bodo Ramelow

Politikerzufriedenheit: Bodo Ramelow

Direktwahlfrage: Ramelow deutlich vor Mohring

Direktwahlfrage: Ramelow deutlich vor Mohring

Koalitionspräferenz: Am ehesten Rot-rot-grün

Koalitionspräferenz: Am ehesten Rot-rot-grün

Koalitionsbewertungen
(nach Parteianhängern)

Koalitionsbewertungen (nach Parteianhängern)

Sonntagsfrage: Derzeitiges Regierungsbündnis ohne Mehrheit,  Alternative nicht erkennbar

Drei Monate vor der Landtagswahl sind die politischen Kräfteverhältnisse in Thüringen weiterhin unübersichtlich: Wären die Thüringer Wahlberechtigten bereits ‚am kommenden Sonntag‘ zu einem Urnengang aufgefordert, besäße die amtierende rot-rot-grüne Koalition keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Ebenfalls keine Mehrheit fände Schwarz-Rot – also die Neuauflage der Vorgängerkoalition. Auch für Thüringen neue Konstellationen wie ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder aber ein Bündnis von CDU und AfD fänden keine parlamentarische Mehrheit.     

Die Linke würde im Vergleich zum ThüringenTREND März 2019 einen Prozentpunkt gewinnen und wäre aktuell mit 25 Prozent stärkste Kraft im Landtag. Ihr Landtagswahlergebnis von 2014 (28,2 Prozent) wäre damit allerdings nicht wieder erreicht. Die SPD würde erstmals im seit 2004 laufenden ThüringenTREND nur noch ein einstelliges Ergebnis von 8 Prozent erreichen, 3 Punkte weniger als noch im März. Auch sie läge unter ihrem Wahlergebnis von 2014 (12,4 Prozent). Dagegen schneiden die Grünen mit 11 Prozent besser ab als im März (+3) und lägen damit auch über ihrem Wahlergebnis von 2014 (5,7 Prozent). Sie erreichen im ThüringenTREND zum ersten Mal einen zweistelligen Wert.

Die CDU wäre mit einem Wähleranteil von nur noch 21 Prozent vertreten, sie verliert im Vergleich zu März 7 Prozentpunkte. Ihr aktueller Wähleranteil ist der bisher niedrigste ThüringenTREND-Wert. Sie liegt mit 21 Prozent auch erheblich unter ihrem letzten Landtagswahlergebnis (33,5 Prozent).

Die AfD ist die Partei mit dem höchsten Zuwachs im Vergleich zu März (+4). Wäre das ein Wahlergebnis, könnte sie mit 24 Prozent als zweitstärkste Kraft in das Thüringer Parlament einziehen. Dies wäre mehr als eine Verdopplung des Wahlergebnisses von 2014 (10,6 Prozent).

Nach aktueller Sonntagsfrage käme zu den fünf aktuell im Landtag vertretenen Parteien möglicherweise die FDP hinzu, die mit 5 Prozent Wähleranteil weiterhin auf der Mandatsschwelle liegt (2014: 2,5 Prozent). Alle anderen Parteien kommen zusammen genommen auf 6 Prozent.

Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Viele Wählerinnen und Wähler legen sich kurzfristig vor einer Wahl fest. Eine große Bedeutung hat zudem der Wahlkampf mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern.

Rot-rot-grüne Regierungsarbeit: Mehr als die Hälfte der Thüringer zufrieden

Auch wenn die amtierende rot-rot-grüne Landesregierung laut aktueller Wahlabsichten der Thüringer (Sonntagsfrage) keine Stimmenmehrheit erreicht, ist etwas mehr als die Hälfte der Thüringer alles in allem zufrieden mit deren Arbeit. Aktuell kommen 55 Prozent zu einer wohlwollenden Bewertung, 41 Prozent äußern sich dagegen unzufrieden. Der Zufriedenheitswert ist gegenüber dem letzten ThüringenTREND vom März unverändert.

Die rot-rot-grüne Regierung wird aktuell besser bewertet als ihre CDU-geführten Vorgängerregierungen – vor der letzten Landtagswahl im September 2014 lag der Anteil Zufriedener bei 46 Prozent (Regierung Lieberknecht), davor im September 2009 bei 40 Prozent (Regierung Althaus).

Im bundesweiten Bewertungsvergleich der Landesregierungen rangiert Thüringen aktuell im Mittelfeld, im Vergleich der neuen Bundesländer erreicht sie den besten Wert (ausgenommen Mecklenburg-Vorpommern, hier liegen keine aktuellen Werte vor).

In den Reihen der Anhänger der Regierungsparteien überwiegen die zufriedenen Urteile deutlich. Auch in den CDU- und FDP-Anhängerschaften überwiegen positive Urteile. Deutlich auf Distanz zur Regierungsarbeit gehen einzig die Anhänger der AfD.       

 

CDU-geführte Landesregierung: Für die Mehrheit keine Alternative

Eine deutliche Mehrheit der Thüringer (58 Prozent) glaubt nicht, dass eine CDU-geführte Landesregierung die anstehenden Aufgaben und Probleme besser als die derzeitige rot-rot-grüne Regierung lösen könnte. Nur etwa jeder Fünfte (22 Prozent) meint, unter Führung der CDU könnten Aufgaben und Probleme im Land besser gelöst werden.   

Das Vertrauen in eine CDU-Führung der Landesregierung ist selbst bei den Anhängern der eigenen Partei nicht so ausgeprägt, wie es für sie zu erwarten wäre (67 Prozent). Die Anhängerschaften von Grünen, Linken, SPD, FDP und auch der AfD nehmen in der Frage der CDU-Regierungskompetenz jeweils deutlich ablehnende Haltungen ein.

 

Wichtigste politische Themen: Bildung, Migration, Klimawandel

Nach Meinung der Thüringer bestehen politische Probleme, die durch die Landesregierung vordringlich gelöst werden müssen, insbesondere bei Bildung, Schule und Ausbildung. 28 Prozent der Befragten geben diesen Themenbereich an.    

Am zweithäufigsten werden Probleme genannt, die sich aus der Zuwanderung von Flüchtlingen, ihrer Integration sowie der Asylpolitik ergeben (21 Prozent). Für die Anhänger der AfD ist es das zentrale Thema (53 Prozent), wenn es um Forderungen an die Politik geht. Zweistellige Prozentanteile der Nennungen erreichen auch Umweltschutz und Klimawandel (16 Prozent), das Infrastrukturthema Verkehr, Verkehrsanbindung und Straßen (14 Prozent) sowie Nennungen, die dem Bereich soziale Ungerechtigkeiten, Armut und Hartz IV (12 Prozent) zuzuordnen sind.   

Themen der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes werden mit jeweils 6 Prozent von verhältnismäßig wenigen Thüringern angesprochen, ebenso Fragen der Inneren Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung (4 Prozent). 

Im Vergleich mit den Angaben der Thüringer vor der letzten Landtagswahl 2014 sind Kontinuitäten, aber auch deutliche Veränderungen festzustellen. So stand das Thema Bildung und Schule bereits vor fünf Jahren im Ranking der dringlich zu lösenden Landesprobleme ganz oben (2014: 32 Prozent).

Wichtiger ist heute das Thema Zuwanderung, Integration und Asylpolitik (+15 Prozentpunkte ggü. 2014). Deutlich mehr Thüringer sehen heute auch Handlungsbedarf bei Fragen von Umweltschutz und Klimawandel (+13), hinsichtlich Verkehr, Verkehrsanbindung und Straßen (+8) sowie in Bezug auf soziale Ungerechtigkeiten (+8). Dagegen werden Arbeitslosigkeit und Arbeitsmarkt (-24), die wirtschaftliche Situation in Thüringen (-7) sowie das Thema Löhne (-5) heute weniger problematisiert.  

 

Parteikompetenzen: SPD mit Verlusten

Die Linke genießt nach wie vor Vertrauen insbesondere in Fragen der sozialen Gerechtigkeit (29 Prozent, im Vergleich zum ThüringenTrend März 2019 +1 Prozentpunkt) sowie im für die Thüringer sehr wichtigen Bereich Schul- und Bildungspolitik. Die Linke konnte sich in diesem Ressort, für das sie in der Regierung zuständig ist, im Vergleich zu März verbessern (24 Prozent, +5). Vergleichsweise hohe Kompetenzen werden ihr auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik zugeschrieben, sie vermochte aber nicht, ihr Sachprofil hier weiter zu schärfen (15 Prozent, -3). Gleiches gilt für die Versorgung des ländlichen Raumes (14 Prozent, -2).

Die SPD wird in allen abgefragten Politikfeldern deutlich schlechter bewertet als noch im März. Zum einen gelingt es ihr nicht, ihre Ressortverantwortung in größere Kompetenzgewinne umzuwandeln: Die Sozialdemokraten, die im Kabinett den Wirtschafts- und Innenminister stellen, wecken in Wirtschaftsfragen (8 Prozent, -6) als auch bei der Bekämpfung von Kriminalität und Verbrechen (7 Prozent, -3) aktuell noch geringere Erwartungen als im März. Zum anderen kann sie auf den wichtigen Themenfeldern Schule und Bildung (10 Prozent), Migration (8 Prozent) und Umwelt (3 Prozent) nur wenig punkten.

Die Grünen, in der Landesregierung unter anderem zuständig für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, überzeugen mit ihrem flüchtlingspolitischen Politikangebot nach wie vor nur wenige Thüringer und konnten sich in den letzten Monaten hier kaum stärker profilieren (5 Prozent, +1). Gleiches gilt für ihre Schul- und Bildungspolitik. Darüber hinaus wird ihnen noch am ehesten bei der Versorgung des ländlichen Raums (8 Prozent, +3) Sachkompetenz zugeschrieben. Allerdings stehen die Grünen beim Thema Umwelt- und Klimapolitik erheblich besser da als die anderen Parteien: 37 Prozent der Thüringer trauen am ehesten den Grünen zu, auf diesem politischen Feld Aufgaben zu lösen. 

Die Gesamtkompetenz der drei Regierungsparteien in den Bereichen Wirtschaft und auch Innere Sicherheit liegt auch aktuell weit hinter den Werten der oppositionellen CDU. Den Christdemokraten wird am meisten zugetraut, wenn es um Wirtschaftsfragen (42 Prozent, +2) und um die Bekämpfung von Kriminalität und Verbrechen (30 Prozent, -3) geht. Allerdings sind sowohl Wirtschafts- als auch Sicherheitsfragen im aktuellen Problembewusstsein der Thüringer nicht hoch angesiedelt und es wird der CDU somit eher schwerfallen, im Wahlkampf 2019 mit ihren Kernkompetenzen die Wählerschaft anzusprechen. Schwächen hat die CDU insbesondere in den Feldern Umweltpolitik (13 Prozent) und soziale Gerechtigkeit (14 Prozent).

Bei der Bewertung der AfD sehen die Thüringer vor allem Kompetenzen bei der Inneren Sicherheit (21 Prozent, +5) sowie in der Asyl- und Flüchtlingspolitik (20 Prozent, +5). In beiden Feldern konnte die AfD in der Zeit seit März noch mehr Vertrauen gewinnen. Ebenso weckt die thüringische AfD in nennenswertem Umfang Sacherwartungen in Fragen der sozialen Gerechtigkeit (13 Prozent, +4). 

Der FDP gelingt es – trotz fehlender parlamentarischer Präsenz – ihr Profil in Wirtschaftsfragen aufrecht zu erhalten: Aktuell schreiben ihr 8 Prozent der Thüringer entsprechende Kompetenz zu (+/-0). Darüber hinaus wird den Liberalen noch am ehesten in der Bildungspolitik nennenswert Sachvertrauen zugeschrieben (5 Prozent, +/-0).

 

Die Linke: Unangefochten Sachwalterin ostdeutscher Interessen

Die Linke gilt den Thüringern als die politische Kraft im Land, die sich am meisten um die Interessen der Ostdeutschen kümmert (39 Prozent). Anderen Parteien werden in erheblich geringerem Maße Engagement für ostdeutsche Interessen zugesprochen.

Bei der Vergabe des Prädikats ‚Ost-Kümmerer‘ hatten die Thüringer bereits in früheren Befragungen vor allem die Linke bedacht.        

Anerkannte Sachwalterin ostdeutscher Interessen ist die Linkspartei nicht nur bei ihren eigenen Parteianhängern. Auch in den Anhängerschaften von Grünen, SPD und FDP erhält  die Partei hier die meiste Zustimmung. CDU-Anhänger sehen ihre eigene Partei und auch die Linke gleichermaßen als ‚Ost-Kümmerer‘, AfD-Anhänger dagegen sind in dieser Frage vor allem von ihrer eigenen Partei überzeugt.     

 

Politikerbewertung: Ramelow an der Spitze 

So wie das rot-rot-grüne Regierungsbündnis insgesamt, erhält auch der Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow mehr positive als negative Urteile. Drei Monate vor der Landtagswahl führt Bodo Ramelow mit 65 Prozent Zustimmung die Popularitätsliste der Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl 2019 an und konnte im Vergleich zum ThüringenTREND August 2018 noch 10 Prozentpunkte hinzugewinnen. Für den Ministerpräsidenten ist dies die bislang beste Bewertung im ThüringenTREND.

Aktuell kann Ramelow damit auf mehr Rückhalt als die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht vor der Landtagswahl 2014 oder ihr CDU-Amtsvorgänger Dieter Althaus vor der Landtagswahl 2009 (jeweils 47 Prozent) verweisen. Kurz vor der Landtagswahl 2014 waren 51 Prozent mit der Arbeit von Ramelow ‚sehr zufrieden‘ oder ‚zufrieden‘. Im aktuellen deutschlandweiten Vergleich der Ministerpräsidenten liegt Bodo Ramelow im oberen Popularitäts-Mittelfeld.

An zweiter Stelle des Beliebtheits-Rankings steht SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (55 Prozent, -3). Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring hat zwar mit aktuell 34 Prozent seinen Zufriedenheitswert von 2018 steigern können (+7), findet aber bei den Thüringern nur etwa halb so viel Zuspruch wie Ramelow und auch deutlich weniger Zuspruch als Tiefensee. Zudem kann ein Drittel der Befragten den Oppositionsführer Mohring nicht einschätzen. Die Grünen-Umweltministerin Anja Siegesmund erreicht Platz 4 im Ranking der Spitzenkandidatin. Sie verliert gegenüber August 2018 7 Prozentpunkte.

Mit deutlichem Abstand schlechter wird – wie bereits im August 2018 – die Arbeit des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke bewertet. 16 Prozent der Thüringer sind mit seiner Arbeit ‚sehr zufrieden‘ oder ‚zufrieden‘, gegenüber August 2018 kann er 3 Prozentpunkte zulegen.

Einen ebenso geringen Zufriedenheitswert erreicht Thomas Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP (10 Prozent, für August 2018 liegen keine Vergleichswerte vor). Kemmerich hat allerdings – anders als Höcke – erhebliche Bekanntheitsprobleme, vier von fünf Thüringern ist er nicht bekannt.

 

Direktwahlfrage: Ramelow deutlich vor Mohring

Die Popularität Bodo Ramelows spiegelt sich auch im direkten Vergleich zwischen ihm und Mike Mohring wider. Wenn der Regierungschef des Landes direkt gewählt werden könnte, würden die Thüringer Ramelow seinem Mitbewerber Mohring deutlich vorziehen: 52 Prozent würden sich für Ramelow entscheiden, 28 Prozent für Mohring. 16 Prozent der Thüringer können oder wollen sich aktuell für keinen der beiden Politiker entscheiden.

Gegenüber der ‚Direktwahlfrage‘ vom August 2018 fallen die Werte für Ramelow (+3) und für Mohring (+1) jeweils etwas positiver aus.

Bei der Frage zum präferierten Ministerpräsidenten kurz vor der Landtagswahl 2014 hatte Ramelow noch knapp das Nachsehen gegenüber der damaligen CDU-Amtsinhaberin Christine Lieberknecht (40:44 Prozent).

Außerhalb der eigenen Reihen (90 Prozent) findet der Linken-Politiker deutlichen Rückhalt bei den Anhängern der Koalitionspartner SPD (86 Prozent) und Grüne (76 Prozent). Aber auch ungefähr jeder dritte Anhänger von FDP, CDU und AfD spricht sich für Ramelow aus.

 

Koalitionspräferenz: Am ehesten Rot-rot-grün

Drei Monate vor der Landtagswahl wünscht knapp die Hälfte der Thüringer eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierungskoalition (46 Prozent). Zwar überwiegen die Kritiker leicht (52 Prozent), trotzdem wird die amtierende Koalition erheblich besser bewertet als andere Varianten möglicher Regierungszusammensetzungen.     

Eine künftige Regierung aus CDU und Linken bewerten nur 28 Prozent positiv, eine Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP 26 Prozent und ein Bündnis aus CDU und AfD nur 24 Prozent.

Die Fortsetzung von Rot-rot-grün findet sehr breite Zustimmung in den drei Anhängerschaften von Linken, SPD und Grünen (87:80:87 Prozent). Das Zusammengehen von CDU und AfD wird von der CDU-Anhängerschaft nahezu einhellig abgelehnt, findet bei der AfD-Anhängerschaft allerdings mehrheitliche Fürsprache. Ein Bündnis von CDU und Linken stößt dagegen weder bei den CDU- noch bei den Linken-Anhängern mehrheitlich auf Wohlwollen.

Studieninformation

Grundgesamtheit:Wahlberechtigte in Thüringen

Stichprobe:Repräsentative Zufallsauswahl

Erhebungsverfahren:Telefoninterviews (CATI)

Fallzahl:1001 Befragte

Erhebungszeitraum:24.-29. Juli 2019

Schwankungsbreite:liegt mit 95 prozentiger Wahrscheinlichkeit
bei einem Anteilswert von 5 Prozent bei unter 1,4 bzw.
bei einem Anteilswert von 50 Prozent bei unter 3,1 Prozentpunkten.

Durchführendes Institut:infratest dimap

Wahlforschung

Jürgen Hofrichter
Leitung Meinungs- und Wahlforschung

juergen.hofrichter @infratest-dimap.de