Nach dem Rückzug Mesut Özils aus der Fußball-Nationalmannschaft wird verstärkt über das Thema Rassismus in der deutschen Gesellschaft diskutiert. Nach Ansicht von knapp zwei Drittel (64 Prozent) der deutschen Bevölkerung ist Rassismus ein sehr großes (17 Prozent) oder großes Problem (47 Prozent) in der Bundesrepublik. Die Debatte über Rassismus berührt auch die Frage, ob nach Deutschland zugewanderte Menschen gut in die Gesellschaft integriert sind. Mit Blick auf die Zuwanderer, die schon seit Jahrzehnten hier leben, fällt das Meinungsbild in der deutschen Bevölkerung mehrheitlich positiv aus. Mehr als sechs von zehn (62 Prozent) sind der Auffassung, dass die Integration dieser Migranten sehr gut bzw. gut gelungen ist. Anders die Einschätzung zu Migranten, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind: Sie sind nach Ansicht von lediglich 28 Prozent sehr gut oder eher gut integriert.

Das Bundeskabinett hat das von Gesundheitsminister Jens Spahn eingebrachte „Pflegepersonal-Stärkungsgesetz“ beschlossen. Mit diesem Gesetz will der Minister die Situation der Patienten verbessern. Ob damit allerdings die Lage der Betroffenen spürbar verbessert werden kann, wird von einer großen Mehrheit der Bevölkerung (84 Prozent) bezweifelt. Lediglich 13 Prozent glauben an einen nachhaltigen Erfolg des Gesetzes.

Die Debatte über die Asyl- und Flüchtlingspolitik in den letzten Wochen konnte zu dem Eindruck führen, es sei das zentrale Thema für die Deutschen. Der aktuelle ARD-DeutschlandTREND zeigt jedoch, dass andere Themen für die Bürgerinnen und Bürger deutlich wichtiger sind. Das sind vor allem die Gesundheitspolitik und die Pflege, die für 69 Prozent sehr wichtig sind. Die Renten- und Sozialpolitik stufen 64 Prozent als sehr wichtig ein, 55 Prozent die Innere Sicherheit, 52 Prozent die Klimapolitik. Bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums sind es 51 Prozent. Für 39 Prozent ist die Asyl- und Flüchtlingspolitik sehr wichtig, für 28 Prozent die Digitalisierung. In keinem dieser Politikfelder vermag die Bundesregierung eine Mehrheit der Bevölkerung mit ihren bisherigen Anstrengungen zu überzeugen. Noch am besten wird die Arbeit des Berliner Kabinetts in Sachen Innere Sicherheit, auf Rang drei der Prioritätenliste, bewertet (47 Prozent zufrieden, 50 Prozent unzufrieden). In allen anderen abgefragten Politikfeldern überwiegt die kritische Bewertung der Regierungsleistungen teils sehr deutlich. Dies gilt auch für die beiden aus Sicht der Bürger wichtigsten Themen, Gesundheitspolitik/Pflege (21:76 Prozent) sowie die Renten- und Sozialpolitik (31:67 Prozent). Bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist die Kritik am größten (16:77 Prozent). In der Summe ist derzeit lediglich ein Viertel der Deutschen mit der Arbeit von Schwarz-Rot zufrieden (25 Prozent). Auch die Bewertung der Bundesregierung durch die Anhänger der sie tragenden Parteien ist nach wie vor mehrheitlich kritisch.

Die mäßige Bewertung der Regierungsleistung und die anhaltende Diskussion über die Asyl- und Flüchtlingspolitik wirken sich auch auf die politische Stimmung aus. Aktuell käme die CDU/CSU auf einen Stimmenanteil von 29 Prozent (-1 Punkt im Vergleich zu Anfang Juli). Erstmals im ARD-DeutschlandTREND rutscht die Union unter die 30-Prozentmarke. Die SPD würde unverändert 18 Prozent erzielen. Zusammen erreichen beide Parteien nur noch 47 Prozent der Wählerstimmen und damit die geringste Unterstützung, die bisher für die Regierungsparteien im ARD-DeutschlandTREND gemessen wurde. Von der aktuellen Stimmung profitieren die AfD und die Grünen. Die AfD kann aktuell 17 Prozent der Stimmen auf sich vereinen – ein Plus von einem Punkt und Rekordwert im ARD-DeutschlandTREND. Die Grünen verbessern sich im selben Umfang und kämen aktuell auf 15 Prozent – ihr bester Wert seit Mai 2013. Während die Linke wie im Vormonat einen Wähleranteil von 9 Prozent erreichen würde, verliert die FDP einen Punkt und kommt derzeit auf 7 Prozent. Dies ist der niedrigste Wert für die Liberalen seit April 2017. Alle anderen Parteien würden zusammen genommen 5 Prozent erreichen. Wäre dies das Ergebnis eines Wahlgangs hätten Union und SPD keine Mehrheit im Bundestag.

ARD-DeutschlandTREND August 2018 - vollständiger Bericht